AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Kreistag des Enzkreises

20.Nov.2020
Appell der AfD-Kreistagsfraktion an die „Bürgermeisterkreisräte“   Die Verwaltung des Enzkreises schlägt vor, die Lücke im Haushalt zu ungefähr gleichen Teilen durch Darlehen und durch Erhöhung der Kreisumlage zu schließen. Dass die CDU-Fraktion die Erhöhung der Kreisumlage ablehnen möchte, (...)

AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim Pressemitteilung

19.Nov.2020
„Warum ist die Pforzheimer Innenstadt für Einkaufstouren nicht mehr attraktiv?“ fragt der AfD-Fraktionsvositzende im Gemeinderat in einer Pressemitteilung. Warum wohl gehe man zum Einkaufen lieber woanders hin? Eine „überwältigende Mehrheit“ der Teilnehmer einer Online-Umfrage der PZ hatte die Frage, ob für sie (...)

Dr. Bernd Grimmer MdL: Müssen Wissenschaftler ihre Freiheit verteidigen?

16.Nov.2020
  Stuttgart. Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Bernd Grimmer, hat die Gründung eines Netzwerks, das Wissenschaftler bei umstrittenen Forschungsthemen unterstützen soll, als Trendwende im Kampf um die Meinungsfreiheit gewürdigt. Die genauen Hintergründe will die Wissenschaftlervereinigung bald (...)

Luxus-Hotels, Ehefrau im VIP-Abteil: Maßlos-Vorwürfe gegen Minister Müller

15.Nov.2020
Frohnmaier fordert Untersuchung zu Luxus-Dienstreisen von Entwicklungsminister Müller Die BILD hat heute berichtet, dass Entwicklungsminister Gerd Müller häufig seine Ehefrau im Regierungsflieger auf Dienstreise mitnimmt, den Fachpolitikern anderer Fraktionen die Mitreise aber verwehrt. Für seine luxuriösen Ansprüche, was (...)

Baden-Württemberg: Landtag stimmt höherem Rundfunkbeitrag zu

14.Nov.2020
Klar stimmen die Altparteien ihrer eigenen Hofberichterstattung zu. Manchmal könnte man meinen die Pressestellen der Altparteien seien bei den GEZ Sendern. Am Donnerstag votierten im Parlament in Stuttgart #GrüneCDUSPD und abschaffen #FDP dafür, die #AfD sprach sich dagegen (...)

Die Zeiten ändern sich – und wir uns in ihnen

13.Nov.2020
Das Heute Journal meldet, dass seit Jahresbeginn 900 Migranten im Mittelmeer ertrunken seien. Holla. „Migranten“? Nicht mehr „Flüchtlinge“? Da hat man wohl gemerkt, dass auf Dauer eine Lüge – auch wenn sie noch so oft ausgesprochen wird – nicht zur Wahrheit wird. Dennoch, auch „Migranten“ (...)

Unfähigkeit der Exekutive vs. Bevormundung und Gängelei

09.Nov.2020
es wird heute Vieles thematisch verbunden: Ich hoffe, Ihnen doch den einen Sinnzusammenhang darstellen zu können, der die Erscheinungen in ein überzeugendes Muster stellt. Derzeit wird ein 4-minütiges Video „viral“ geteilt, das Zusammenschnitte des Vorgehens von Berliner Polizisten gegen Corona-Demonstranten zeigt (unterlegt mit (...)

Pressemitteilung AfD Gemeinderatsfraktion: Die Ebersteinpoller in der Nordstadt

04.Nov.2020
„Gut gemeint? Davon gehe ich aus. Schlecht gemacht? Definitiv“, beurteilt AfD-Stadtrat Alfred Bamberger das Aufstellen der Poller am Ebersteinplatz in der Pforzheimer Nordstadt. „Ohne die Einzelhändler zu befragen, wurde die Salierstraße durch 4 Poller am Ebersteinplatz in 2 Teile gespalten. Autofahrer, die aus dem (...)

Verlängerung des Lockdowns darf keine Option sein!

02.Nov.2020
Zum Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: Alice Weidel: „Wer noch Zweifel hatte, dass der angeblich auf den November begrenzte Lockdown ‚light‘ nur der Einstieg für langfristige (...)

Pressemitteilung: AfD fordert wirkungsvolle Maßnahmen gegen Vermüllung der Grillplätze

02.Nov.2020
Die AfD-Gemeinderatsfraktion bekräftigt ihre Forderung nach einer Bewirtschaftung der städtischen Grillplätze als einzigem Mittel zur Reduzierung von wilden Müllablagerungen und Sachbeschädigungen an den städtischen Grillplätzen. Hierzu ist nach ihrer Auffassung eine Anmelde- und Gebührenpflicht notwendig, welche die (...)

Hochschule Biberach beerdigt Meinungsfreiheit

01.Nov.2020
Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Nichtverlängerung des Lehrauftrags für den Ulmer Anwalt Markus Haintz an der Hochschule Biberach als unerträglichen Auswuchs eines Gesinnungsstaats verurteilt. „Es ist unerhört, wenn dort die Abberufung des Rechtsanwalts und Fachanwalts für Bau- und (...)

Pressemitteilung Kreistagsfaktion Enzkreis

27.Oct.2020
AfD-Enzkreistagsfraktion zur Corona-Allgemeinverfügung   Verschiedene Verwaltungsgerichte in Berlin und Niedersachsen haben eine auf Grund von Corona verhängte Sperrstunde wegen Unverhältnismäßigkeit bereits aufgehoben.  Dennoch setzt der Landrat des Enzkreises nun unter anderem ebenfalls auf diese Maßnahme. (...)