AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Merkel beerdigt Deutschland noch ein wenig mehr

25.04.2020
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze hat die Ergebnisse des gestrigen Staatsrates der EU als für Deutschland verheerend kritisiert. „Es ist wirklich unglaublich, wie Merkel, CDU, SPD und Grüne Deutschland an die Wand fahren. Erst legen sie ein 500 Mrd. Euro-Programm für die EU auf, jetzt sollen es noch 1.500 Mrd. mehr werden. (...)

Pressemitteilung Grimmer enttäuscht über Landesregelungen

22.04.2020
Pressemitteilung                                                                                                  (...)

Dr. Bernd Grimmer fordert liberale Handhabung

20.04.2020
(...)

BVerfG-Beschluss zu Corona-Maßnahmen dringend geboten

19.04.2020
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts BVerfG vom 15. April 2020 (1 BvR 828/20) als dringend geboten gewürdigt. „Ich begrüße ganz außerordentlich, dass das BVerfG die Zweifel an der Verfassungsgemäßheit der staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt und im (...)

Migranten legen Brand in Berliner Erstaufnahmeeinrichtung, um sich gegen Quarantäne wegen Corona-Infektionen aufzulehnen

14.04.2020
Martin Hess, MdB: Migranten legen Brand in Berliner Erstaufnahmeeinrichtung, um sich gegen Quarantäne wegen Corona-Infektionen aufzulehnen und ihre Verlegung zu erzwingen. Dann bespucken sie die Polizeibeamten im Einsatz. Die moldawischen Rädelsführer des Aufstands werden nicht etwa verhaftet und schnellstmöglich abgeschoben, sondern (...)

Hälfte aller Migranten angeblich „minderjährig“

14.04.2020
  Die Hälfte aller Asylanträge im Jahr 2019 wurde von unter 18-Jährigen gestellt. Das gab die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hin bekannt. Das hat in zweierlei Hinsicht besondere Auswirkungen für uns alle: Zum einen ist davon auszugehen, dass ein „alleinreisender Minderjähriger“ nicht (...)

Alternative Runde livestream auf Youtube am 15.04.2020 20Uhr

12.04.2020
Livestream auf (...)

Pressemitteilung der AfD - Gemeinderatsfraktion Pforzheim - Wiederanlauf nach der Krise jetzt planen

10.04.2020
Die Planung für den Exit aus den Corona-Maßnahmen sollte jetzt unverzüglich aufgenommen werden. Dies fordert die AfD-Gemeinderatsfraktion im Pforzheimer Rathaus in Abstimmung mit der Landtagsfraktion der Partei. Dabei gehe es, wie der Pforzheimer Fraktionsvorsitzende und AfD-Landtagsabgeordnete Bernd Grimmer betont, nicht um (...)

CORONA ALS ALIBI FÜR EUROBONDS?

07.04.2020
„Corona-Bonds“ sind unsolidarisch und illegal! Die hochgekochte Debatte um sogenannte Corona-Bonds ist der unredliche und untaugliche Versuch, die Krise zu missbrauchen, um die mehrfach und aus guten Gründen bereits gescheiterten Euro-Bonds durch die Hintertüre doch noch einzuführen. Die Vergemeinschaftung von Staatsschulden (...)

Reiten und geritten werden – Herrscher und Beherrschte in der „Corona-Krise

05.04.2020
Liebe Leser, es bleibt mir wenig, als das dritte Mal in Folge über Erscheinungen der „Corona-Krise“ zu schreiben, da ich als Abgeordneter im Augenblick weder an Ausschußsitzungen, noch an Debatten teilnehmen kann. Die sind abgesagt. Eine Frau Staatsministerin Schopper hat sich freundlich erboten, gebündelt Anfragen der AfD an (...)

Aufnahme von Asylbewerbern: Berg widerspricht Habeck und fordert Aufklärung über Rolle Erdogans

02.04.2020
Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD im Europäischen Parlament, Lars Patrick Berg, hat dem Grünen-Chef Robert Habeck vehement widersprochen. Eine Aufnahme von weiteren Asylbewerbern aus Griechenland setze Fehlanreize und verschärfe die Lage in Deutschland. Zudem fordert Berg eine Aufklärung der Rolle des türkischen (...)

KRITIK AN HOFBERICHTERSTATTUNG DER ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN

02.04.2020
Der Medienwissenschaftler Otfried Jarren kritisiert die Berichterstattung des deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehens über das Coronavirus. Seit Wochen treten immer die gleichen Experten und Politiker auf, die als Krisenmanager präsentiert würden, schreibt Jarren in einem Beitrag für den Fachdienst „epd Medien“. (...)