AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Dient die Westbindung dem Frieden?

17.05.2020
Liebe Leser, die Frage, die ich im Titel stelle, ist akademisch, weil sie derzeit keine Konsequenzen hat. Jedoch ist sie wichtig, denn einige Verwerfungen und sozusagen seelischen Verletzungen unseres öffentlichen werden durch den Umstand erklärt, dass eine bestimmte Verortung unseres Landes im politischen und kulturellen Westeuropa, entsprechend (...)

DEUTSCHES RECHT VOR EU-RECHT !

16.05.2020
Blinde Panik in Brüssel angesichts des bahnbrechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts! Dort stellte man fest, dass die billionenschweren Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank teils gegen das Grundgesetz verstoßen. Nun droht ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, ein (...)

Pressemitteilung der AfD Gemeinderatsfraktion Katja Mast zu "Sicherer Hafen"

11.05.2020
Pforzheim, den 11.05.2020   Pressemitteilung   „Wie kommt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mast dazu, Pforzheim zu einem „Sicheren Hafen“ für sogenannte Geflüchtete erklären zu wollen?“ fragt sich der Vorsitzende der AfD-Gemeinderatsfraktion, Bernd Grimmer, aufgrund eines veröffentlichten Schreibens an (...)

1900 Fahndungstreffer: Wirksamkeit von Grenzkontrollen bestätigt!

10.05.2020
Selbst in der Corona-Krise weigerte sich die Bundesregierung lange Zeit, der Forderung der AfD-Fraktion nachzukommen, die Grenze zu kontrollieren. Letztlich musste Innenminister Seehofer dem Druck aber nachgeben und jetzt finden flächendeckende Grenzkontrollen statt. Wie wirksam diese sind, zeigen uns die Zahlen der Bundespolizei: Seit dem 16. (...)

Merkel hat es hinter sich, nur sie allein begreift es nicht – ein Nachruf

10.05.2020
  Liebe Leser, ich möchte mit der Schilderung eines Symptoms ideologieorientierter Herrschaft beginnen. Was hat die Merkel-Herrschaft mit unserem Land gemacht? Erinnern Sie sich, je nach Ihrer Herkunft, vielleicht noch an Fachbücher aus der DDR mit dem jeweils obligatorischen, den Kontext setzenden, systembejahenden Bekenntnis zur (...)

KITAS WIEDER ÖFFNEN!

06.05.2020
Frau Merkel, machen Sie die Kitas wieder auf! Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten müssen sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch endlich auf einen ganz konkreten Fahrplan zur Öffnung der Kitas einigen. Es kann nicht sein, dass Eltern ihren Jahresurlaub nehmen oder von Kurzarbeitergeld leben, um ihre Kinder (...)

BIZARRES URTEIL, Ungeheuerlich!

06.05.2020
Rentner Klaus Roth und seine Partnerin müssen raus, damit Asylbewerber einziehen können – das Amtsgericht Nürtingen hat es so entschieden. Sie verlieren ihre Wohnung, weil die Gemeinde Neckartailfingen dort Asylbewerber unterbringen will. Der 75-Jährige, der mehrere Schlaganfälle hatte und an Asthma sowie Diabetes leidet, muss (...)

Pressemitteilung von Dr. Bernd Grimmer zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

05.05.2020
                                                                                                      (...)

Merkel und Spahn präsentierten falsche Corona-Zahlen

04.05.2020
Zahlen als Politikum. Wie Reuters gerade vermeldet, haben Angela Merkel und Jens Spahn der Öffentlichkeit falsche Infektions-Zahlen präsentiert. Sie sprachen beim Bund-Länder-Gipfel, bei dem es eben auch um Lockerungen der Kontaktsperren ging, von 40.000 aktiv Infizierten. Tatsächlich aber sind es zur Zeit gerade mal 29.000. Und es (...)

Immunitätsausweis: Nein zur Impfpflicht!

04.05.2020
Mit dem Vorstoß zum "Immunitätsausweis" unternimmt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen weiteren Übergriff auf die Freiheitsrechte der Bürger und die informationelle Selbstbestimmung. Damit droht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der die Wahrnehmung zentraler Grundrechte an die vorbehaltlose Preisgabe persönlicher (...)

Grundrechte, Maulkorb und Maskenball

02.05.2020
  Liebe Leser, seit dem 27. April gilt in Baden-Württemberg Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen; es werden 15 Euro (bei denen es sicher nicht bleiben wird!) Bußgelder für Verstöße angekündigt. Am 27. April um 8.20 Uhr steht die Polizei drei Mann hoch am Ausgang vom Stuttgarter HBF (...)

Pressemitteilung Müller-Fleisch AfD-Gemeinderatsfraktion

01.05.2020
    AfD Gemeinderatsfraktion   Pforzheim, den 01.05.2020   Pressemitteilung     Die Vesperkirche Pforzheim, so war am 30. April in der Presse zu lesen, will künftig auf Wurstspenden von Müllerfleisch verzichten. Für den Einsatz der vergangenen Jahre sei man dankbar, aber die aktuellen Vorkommnisse (...)