AfD BW | KV Pforzheim/Enz

BIZARRES URTEIL, Ungeheuerlich!

06.05.2020
Rentner Klaus Roth und seine Partnerin müssen raus, damit Asylbewerber einziehen können – das Amtsgericht Nürtingen hat es so entschieden. Sie verlieren ihre Wohnung, weil die Gemeinde Neckartailfingen dort Asylbewerber unterbringen will. Der 75-Jährige, der mehrere Schlaganfälle hatte und an Asthma sowie Diabetes leidet, muss (...)

Pressemitteilung von Dr. Bernd Grimmer zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

05.05.2020
                                                                                                      (...)

Merkel und Spahn präsentierten falsche Corona-Zahlen

04.05.2020
Zahlen als Politikum. Wie Reuters gerade vermeldet, haben Angela Merkel und Jens Spahn der Öffentlichkeit falsche Infektions-Zahlen präsentiert. Sie sprachen beim Bund-Länder-Gipfel, bei dem es eben auch um Lockerungen der Kontaktsperren ging, von 40.000 aktiv Infizierten. Tatsächlich aber sind es zur Zeit gerade mal 29.000. Und es (...)

Immunitätsausweis: Nein zur Impfpflicht!

04.05.2020
Mit dem Vorstoß zum "Immunitätsausweis" unternimmt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen weiteren Übergriff auf die Freiheitsrechte der Bürger und die informationelle Selbstbestimmung. Damit droht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der die Wahrnehmung zentraler Grundrechte an die vorbehaltlose Preisgabe persönlicher (...)

Grundrechte, Maulkorb und Maskenball

02.05.2020
  Liebe Leser, seit dem 27. April gilt in Baden-Württemberg Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen; es werden 15 Euro (bei denen es sicher nicht bleiben wird!) Bußgelder für Verstöße angekündigt. Am 27. April um 8.20 Uhr steht die Polizei drei Mann hoch am Ausgang vom Stuttgarter HBF (...)

Pressemitteilung Müller-Fleisch AfD-Gemeinderatsfraktion

01.05.2020
    AfD Gemeinderatsfraktion   Pforzheim, den 01.05.2020   Pressemitteilung     Die Vesperkirche Pforzheim, so war am 30. April in der Presse zu lesen, will künftig auf Wurstspenden von Müllerfleisch verzichten. Für den Einsatz der vergangenen Jahre sei man dankbar, aber die aktuellen Vorkommnisse (...)

Alice Weidel: Wirtschaft sofort wieder hochfahren – Shutdown darf nicht zum Mittelstandsvernichtungsprogramm werden

29.04.2020
Zur Vorstellung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:   „Der katastrophale Wirtschaftseinbruch bestätigt die düstersten Erwartungen. Nach diesen Zahlen ist es unabdingbar, den (...)

Merkel beerdigt Deutschland noch ein wenig mehr

25.04.2020
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze hat die Ergebnisse des gestrigen Staatsrates der EU als für Deutschland verheerend kritisiert. „Es ist wirklich unglaublich, wie Merkel, CDU, SPD und Grüne Deutschland an die Wand fahren. Erst legen sie ein 500 Mrd. Euro-Programm für die EU auf, jetzt sollen es noch 1.500 Mrd. mehr werden. (...)

Pressemitteilung Grimmer enttäuscht über Landesregelungen

22.04.2020
Pressemitteilung                                                                                                  (...)

Dr. Bernd Grimmer fordert liberale Handhabung

20.04.2020
(...)

BVerfG-Beschluss zu Corona-Maßnahmen dringend geboten

19.04.2020
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts BVerfG vom 15. April 2020 (1 BvR 828/20) als dringend geboten gewürdigt. „Ich begrüße ganz außerordentlich, dass das BVerfG die Zweifel an der Verfassungsgemäßheit der staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt und im (...)

Migranten legen Brand in Berliner Erstaufnahmeeinrichtung, um sich gegen Quarantäne wegen Corona-Infektionen aufzulehnen

14.04.2020
Martin Hess, MdB: Migranten legen Brand in Berliner Erstaufnahmeeinrichtung, um sich gegen Quarantäne wegen Corona-Infektionen aufzulehnen und ihre Verlegung zu erzwingen. Dann bespucken sie die Polizeibeamten im Einsatz. Die moldawischen Rädelsführer des Aufstands werden nicht etwa verhaftet und schnellstmöglich abgeschoben, sondern (...)