AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Pisa Test: BADEN- WÜRTTEMBERG STÜRZT UNTER KRETSCHMANN (GRÜNE) VON 52 auf 46 PISA- PUNKTE AB

07.01.2019
Das entspricht einem Punkt pro Regierungsjahr. Das ist bundesdeutscher Rekord. Ein Beitrag von Bernd Gögel, MdL: +++ PISA-Test: Linke und Grüne schaden der Bildung aller Schüler +++ “Ein besonderes Schmankerl ist Baden-Württemberg, das noch 2011, im Jahr der rot-grünen Machtübernahme, mit 52 Punkten im Spitzenfeld (...)

Hacker-Angriff: Ohne Fairness gibt es keinen politischen Wettbewerb

05.01.2019
Ein Beitrag von Jan Nolte MdB Als Politiker und Mitglied des Bundestages kann ich den Hackerangriff auf Privatdaten zahlreicher Kollegen aus dem Bundes- und den Landestagen nur verurteilen. Der politische Kampf muss vehement und gerne auch leidenschaftlich geführt werden, doch es gibt gewisse Grenzen der Fairness, die einfach eingehalten werden (...)

AUCH GEWALTAUFRUFE WIE DIE IN DER TAZ STEHEN HINTER DER EXPLOSION VON DÖBELN

04.01.2019
  AUCH GEWALTAUFRUFE WIE DIE IN DER TAZ STEHEN HINTER DER EXPLOSION VON DÖBELN https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/berliner-tageszeitung-taz-gewaltaufruf-gegen-regierungskritiker/ Zum originalen Beitrag auf (...)

MEHR RECHTE FÜR KRIMINELLE JUGENDLICHE

04.01.2019
Passt ins Bild. „Experten warnen […] vor verzögerten Verfahren, hohen Kosten sowie massiven Mehrbelastungen für Polizei und Gerichte.“ https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/revolution-im-jugendstrafrecht-kriminelle-jugendliche-erhalten-mehr-rechte-kritiker-befuerchten-schlimmes_id_10121147.html Zum originalen (...)

Migration um jeden Preis hat einen hohen Preis – Das wirre Weltbild der Grünen

04.01.2019
Ein Beitrag von Dr. Rainer Balzer MdL Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellt im Tagesspiegel vom 9. Juli 2018 fest: „Objektiv haben wir gar kein Problem mit der Anzahl der Menschen, die bisher zu uns kommen. Dennoch gibt es Probleme mit der Akzeptanz.“ Was hierüber wohl die von Migranten vergewaltigten Opfer oder (...)

FALL AMBERG: SO REAGIEREN DIE ALTPARTEIEN

03.01.2019
Grüne, FDP und Linke warnen „vor einer Überreaktion und mahnen stattdessen eine konsequente Umsetzung der bestehenden Regelungen des Ausländerrechts an.“ Klar, denn: „Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wies am Mittwoch darauf hin, dass aktuell die Abschiebung in keinem der Amberger Fälle rechtlich (...)

NIEDERSACHSENMETALL-HAUPTGESCHÄFTSFÜHRER VOLKER SCHMIDT: „E- MOBILITÄT KLIMASCHÄDLICHSTE ANTRIEBSART“

03.01.2019
Idiotische grüne Politik mit der Angst. Die Vernunft ist in Deutschland schon lange verdampft. Jetzt kommen sicher wieder welche und wollen eine absolut schlüssige Argumentation mit Hinweis darauf entwerten, dass Schmidt die Arbeitgeberseite vertrete. Aber das gehört zum Bild von Deutschland 2019. Nicht die Argumentation zählt, sondern (...)

WAS POLIZEIBEAMTE INZWISCHEN ERDULDEN MÜSSEN, IST UNZUMUTBAR. SILVESTERSZENEN AUS BERLIN

03.01.2019
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel: Szenen, die wütend machen: Was Polizeibeamte inzwischen erdulden müssen, ist untragbar. Diese Polizisten in Berlin werden von einem wütenden Migrantenmob – ob eingebürgert oder nicht – angegriffen, während sie einen bereits verletzten Kollegen in Sicherheit bringen wollen. Szenen, die (...)

Keine Moscheesteuer

28.12.2018
Die Moscheesteuer soll eine Religion hoffähig machen, die nicht nach Deutschland gehört. Entsprechenden Plänen der Blockparteien ist eine deutliche Absage zu erteilen. Die AfD spricht sich schon gegen eine Kirchensteuer aus  und wird keine weitere Glaubenssteuer unterstützen.   Unter dem Vorwand, Moscheen dem Einfluss fremder (...)

AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel zu neuerlichen verbalen Entgleisungen durch Abgeordnete des Landtags

22.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 „Ganz bewusst und ohne Rücksicht auf ihre eigene Reputation drehen seit einigen Wochen mehrere Abgeordnete der anderen im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien an der Spirale verbaler Entgleisungen gegen die AfD. Doch wenn die Bürger geglaubt haben sollten, mit der (...)

Dr. Bernd Grimmer: Landesregierung fordert Entmachtung des neuen EU-Parlaments

22.12.2018
Pressemitteilung - Stuttgart, den 20.12.2018 In der europapolitischen Debatte am Dienstag im Landtag erklärte Europaminister Guido Wolf (CDU), dass es wünschenswert sei, dass das alte, noch bis Mai 2019 bestehende EU-Parlament die Grundlagen der EU-Haushalte für die Jahre 2021 bis 2026 festlegen soll. Grund sei, dass es der EU nicht (...)

GESCHÄFTSKLIMAINDEX FÄLLT AUF ZWEIJAHRESTIEF

22.12.2018
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Die deutsche Wirtschaft ist auf Talfahrt. In dieser Woche ist der ifo-Geschäftsklimaindex, der als wichtigster Frühindikator für die konjunkturelle Entwicklung gilt, auf ein Zweijahrestief gefallen. Zahlreiche Top-Manager börsenorientierter Unternehmen schauen pessimistisch in die Zukunft. Auch (...)