AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Geschichte

Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) wurde am 6. Februar 2013 als Alternative zu den bestehenden Einheitsparteien und ihrem Linkskurs gegründet. Gründungsmitglieder und erste Parteisprecher waren Dr. Frauke Petry, Konrad Adam und Bernd Lucke. Beim Gründungsparteitag am 14. April 2013 wurde als erstes Wahlprogramm die geordnete Auflösung des Euro-Zahlungsraums beschlossen - eine Forderung, an der wir bis heute festhalten. Des Weiteren waren die Rückverlagerung von Kompetenzen der EU zurück zu ihren Mitgliedsstaaten und mehr Demokratie von Anfang an zentrale Forderungen.

Wenn Hoheitsrechte der Bundesrepublik Deutschland an die EU abgegeben werden sollen, dann bestehen wir auf vorherigen Volksabstimmungen. Generell fordern wir mehr direkte Demokratie nach schweizerischem Vorbild.

Erfolge



Am 22. April 2013 folgte auf dem Gründungsparteitag in Karlsruhe die Gründung des Landesverbandes Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland. Zwei Wochen später folgte bereits die Aufstellung der Landesliste für die Teilnahme an der Bundestagswahl.

Im Anschluss wurden 36 Kreisverbände in Baden-Württemberg gegründet, darunter auch Mitte Mai 2013 der Kreisverband Pforzheim Enzkreis

In kürzester Zeit konnten für die Hälfte der Wahlkreise Direktkandidaten für die Bundestagswahl gefunden werden, welche im September 2013 stattfand. Bei der Bundestagswahl 2013 konnte die AfD in Baden-Württemberg 5,2% der Stimmen holen. Bundesweit kam sie leider nur auf 4,7% der Stimmen. Zu wenig für die 5-Prozent-Hürde, aber trotzdem ein enormer Erfolg mit dem kaum jemand gerechnet hatte.

Infolge dessen begannen Altparteien und Presse eine über Jahre anhaltende Kampagne gegen die AfD, die von Lügen, Verleumdungen, Fakten-Verdrehungen, bis hin zu schwersten Beleidigungen alles beinhaltete. Man folgte gezielt dem bekannten Zitat Mahatma Gandhis "Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich...". Bekanntlich endet das Zitat mit "...und dann gewinnst du."

Bei der Europawahl 2014 für das EU-Parlament profitierte die Alternative für Deutschland von den Erfahrungen der Bundestagswahl. Die AfD Baden-Württemberg stellte dabei vier Personen unserer zehn Spitzenkandidaten: Bernd Kölmel (Platz 3), Professor Joachim Starbatty (Platz 5), Dr. Marc Jongen (Platz 8) und Professor Dr. Jörg Meuthen (Platz 10). Die AfD war bei der Wahl erfolgreich und zog mit sieben Plätzen ins EU-Parlament ein.

Die Kommunalwahl 2014 war für uns mit vier Stadträten in Pforzheim ebenfalls ein großer Erfolg.

Die irrsinnige Bundespolitik 2015 unter Angela Merkel verhalf unseren Forderungen zu mehr Aufmerksamkeit und enormer Zustimmung in der Bevölkerung. Bei der Landtagswahl 2016 zogen alle beiden Kandidaten ( Dr. Bernd Grimmer und Bernd Gögel ) des Pforzheim / Enz Kreisverbands in den baden-württembergischen Landtag ein:

Unser Landtagswahlprogramm 2016 in Baden-Württemberg 

 

Wer sind wir?

 

Wir sind Bürger, keine Berufspolitiker.

 

Die Alternative für Deutschland ist eine Partei neuen Typs. Bei uns finden sich Bürger, die aus verschiedenen politischen Richtungen kommen, aber auch Menschen, die aus Enttäuschung über die Alt-Parteien CDUCSU/SPD/GRUENE/FDP zu Nichtwählern wurden.

Wir sind nicht rechts und nicht links, sondern kommen aus der Mitte der Gesellschaft.

Wir fühlen uns dem gesunden Menschenverstand verpflichtet, sind nicht ideologisch eingeengt oder von Lobbys abhängig.

Die Alternative für Deutschland will DemokratieRechtsstaat mit GewaltenteilungSubsidiarität und Soziale Marktwirtschaft, aber auch die Freiheit bewahren und, wo nötig, wieder herstellen. Außerdem will sie den elementaren Prinzipien, die in der Eurokrise von der Regierung verletzt worden sind, insbesondere dem Prinzip der Verantwortung, dem Prinzip der Solidarität, dem Prinzip der Transparenz und dem Prinzip der Nachhaltigkeit wieder Geltung verschaffen.

 

Seit Beginn dieses Jahrhunderts erkennen wir auf vielen Politikfeldern Fehlentwicklungen. In der Eurokrise kommt dies besonders deutlich zum Ausdruck. Die Alternative für Deutschland entstand als neu gegründete Partei, mit der viele besorgte und verantwortungsbewusste Bürger auf das Versagen der politischen Führung in der Eurokrise und bei der Bewältigung politischer Probleme reagierten. Dies gilt insbesondere bei der Europa-, Energie-, Arbeits-, Familien-, Bevölkerungs- und der Einwanderungspolitik, sowie der Einschränkung der offenen Diskussionskultur (political correctness). Dieses Verhalten ging mit einer Abkehr von den ethischen Grundlagen einher, die einen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bedingen.

Die Alternative für Deutschland will Demokratie, Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, Subsidiarität und Soziale Marktwirtschaft, aber auch die Freiheit bewahren und, wo nötig, wieder herstellen. Außerdem will sie anderen elementaren Prinzipien, die in der Eurokrise von der Regierung verletzt worden sind, insbesondere dem Prinzip der Verantwortung, dem Prinzip der Solidarität, dem Prinzip der Transparenz und dem Prinzip der Nachhaltigkeit wieder Geltung verschaffen.

Als Rechtsstaatspartei sind wir den Grundrechten verpflichtet. Die AfD wird sich stets dafür einsetzen, dass die Grundrechte des Grundgesetzes aller Bürger, seien sie Angehörige der Mehrheitsbevölkerung oder gesellschaftlicher Minderheiten, uneingeschränkt in gleicher Weise respektiert werden.

Als eine der Demokratie verpflichtete Partei lehnen wir es ab, dass wesentliche demokratisch zu treffende Entscheidungen in Gremien verlagert werden, die demokratisch mangelhaft legitimiert sind. Auf der EU-Ebene sind die diesbezüglichen Defizite offenkundig. Aber auch auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene ist darauf zu achten, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament verantwortet werden. Sie dürfen nicht in staatseigenen Betrieben, Zweckverbänden oder Wohnungsbaugesellschaften gefällt werden, die sich der demokratischen Aufsicht weitgehend entzogen haben.

Wir halten Meinungsfreiheit – innerhalb der Grenzen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung – und eine offene Diskussions- und Debattenkultur für eines der wichtigsten Güter der Gesellschaft. Wir wenden uns mit Nachdruck gegen zunehmend verbreitete Tendenzen selbsternannter Gesinnungswächter, Andersdenkende einzuschüchtern oder zivilgesellschaftlich auszugrenzen. Die AfD setzt sich dafür ein, dass auch Religionskritik der Meinungsfreiheit unterliegt, es darf keine Bevorzugung oder Benachteiligung von religiösen Gruppen in Politik und Justiz geben. Wir treten dafür ein, dass auch Auffassungen, die abseits vom Meinungskorridor der etablierten Parteien liegen, angemessen in der Berichterstattung der Medien Platz finden, solange sie den Maßgaben der grundgesetzlichen Ordnung entsprechen. Die Freiheit der Medien darf nie eingeschränkt werden.

Die Würde des Menschen verlangt ein Leben in Freiheit, Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung. Das findet seinen Ausdruck im Respekt gegenüber der Vielfalt unterschiedlicher Menschen, in ihrer Gleichberechtigung auch als Mann und Frau und in der Kinderfreundlichkeit der Gesellschaft. Deshalb setzt sich die AfD für eine auf dem Grundgesetz basierende Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie, Gewaltenteilung, Solidarität, Subsidiarität und für die Soziale Marktwirtschaft ein.