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Unzufriedenheit mit reinem Parlamentarismus – Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild einführen!

KV-PFORZHEIM-ENZ - 18.08.2023

Diese Zahlen einer Umfrage im Auftrag der Körberstiftung müssen aufrütteln: Nur noch eine Minderheit von 43 Prozent der Deutschen hat großes oder sehr großes Vertrauen in die Demokratie. Generelles Vertrauen in Parteien haben sogar nur 9 Prozent, bei Bundestag bzw. Bundesregierung sind es jeweils ca. 20 Prozent.

Das bedeutet keineswegs, dass die unzufriedenen Bürger die Demokratie abschaffen wollten, wie gerne aus solchen Zahlen konstruiert wird: 96 Prozent befürworten freie und geheime Wahlen, 94 Prozent die parlamentarische Kontrolle der Regierung.

Letztere funktioniert jedoch alles andere als gut. Stattdessen wird die Legislaturperiode ohne Rücksicht auf die Bevölkerung durchregiert und die Regierungsfraktionen tragen fast alles mit. Es ist also endlich an der Zeit, eine Korrekturmöglichkeit zu schaffen!

Bereits seit ihrer Gründung fordert die AfD diesbezüglich die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Vergleichbares existiert bislang ja lediglich teilweise auf kommunaler Ebene und (mit zumeist extrem hohen Hürden) in einigen Bundesländern. Stattdessen ist die Ausweitung auf alle Ebenen wichtiger denn je. Diese hat mit realistischen Quoren für Unterschriftensammlungen und ohne Hürden bei der Wahlbeteiligung zu geschehen.

Auch die entsprechende Forderung nach stärkerer Bürgerbeteiligung wird in der Unfrage übrigens von einer deutlichen Mehrheit getragen – je nach Ebene sind es zwischen 85 und 93 Prozent! Die Bürger wissen also hoffentlich zum Großteil, dass einzig die AfD hierfür ein klares Konzept hat.

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