down AfD BW | KV Pforzheim/Enz

SPD-Kritik ist unglaubwürdig – Kapazitäten für Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter erschöpft

KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.07.2023

Einige besonders gefährliche Straftäter bleiben nach ihrer Haftstrafe in Sicherungsverwahrung, um keine Gefahr für die Gesellschaft mehr darstellen zu können. Eigentlich sollten es viel mehr sein, was beispielsweise Wiederholungstäter bei Sexualdelikten zeigen.

Doch bereits an den Kapazitäten für die aktuell sicherungsverwahrten Straftäter scheitert die Landesregierung: 64 Personen befanden sich in Baden-Württemberg 2022 durchschnittlich in Sicherungsverwahrung, ebenso viele Plätze gibt es in Freiburg und Schwäbisch Gmünd derzeit auch.

Ob demnächst deswegen noch stärker als derzeit von der Sicherungsverwahrung abgesehen wird? Die Folgen wären dramatisch, bereits jetzt werden 2 Sicherungsverwahrte etwa in einem Freigängerhaus untergebracht, was ein unhaltbarer Zustand gerade für die Bürger in Freiburg und Umgebung ist.

Aus diesen Gründen ist ein sofortiger deutlicher Ausbau für die AfD-Fraktion unerlässlich. Man darf hier nicht noch weitere Jahre warten, wie es die Landesregierung vorhat. Die SPD ist als Kritiker der Zustände übrigens völlig unglaubwürdig, schließlich stellte sie in der ersten Kretschmann-Regierung die Minister für Justiz und Inneres. Außerdem tritt sie regelmäßig als Proponent der Massenzuwanderung auf, die erwiesenermaßen mitursächlich für die Probleme mit Intensivstraftätern ist.

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Problem könnte zum Sicherheitsrisiko werden Kapazitäten für Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter erschöpft Bernd Gögel MdL FRAKTION AfD BW“

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


KV-PFORZHEIM-ENZ - 30.11.2023

Rede vom 30 11 2023 MdL Alfred Bamberger im Landtag Baden Württemberg

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes https://www.youtube.com/watch?v=3lnmKAGkB9s ...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 28.11.2023

MdL Alfred Bamberger: Klimawandel-Narrativ wackelt bedenklich

Wenn Nobelpreisträger sich zu Wort melden, sollte man vielleicht als Laie besser die Ohren spitzen, anstatt den ideologisch gestählten Besserwisser rauszuhängen....
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 25.11.2023

Analyse von Ulrich Reitz - Arrogant und demutsfrei - diese Regierung verdient unser Vertrauen nicht mehr

Die Ampelregierung hat nicht nur ein Geldproblem. Inzwischen wird immer klarer: In der Grauzone zwischen Demutsfreiheit und Arroganz hat die Regierung von Olaf Scho...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.11.2023

GASTRONOMIE VOR DEM AUS Ihr habt aufs falsche Pferd gesetzt!

Bald sitzen wir also vereinzelt zu Hause mit Bierflasche und Aufback-Pizza. Gastronomie und Geselligkeit sind museale Erinnerungen einer längst vergangenen Nostalg...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.11.2023

Der Kanzler-Clan: Sie benehmen sich, als hätten sie mit dem ganzen Betrug nichts zu tun

https://www.nius.de/Analyse/der-kanzler-clan-sie-benehmen-sich-als-haetten-sie-mit-dem-ganzen-betrug-nichts-zu-tun/3c0be3bc-d4be-41e0-9d3d-2962818cae13?fbclid=IwAR0...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.11.2023

Der sechsfache Krieg gegen die Deutschen

Liest man die offiziellen Reaktionen auf die massive Machtdemonstration der Islamisten in Deutschland, dann beschleicht einen doch der Eindruck, dieses Land ist auf...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.11.2023

Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Interessenten des AfD KV Pforzheim/Enzkreis,

wir möchten Sie herzlichst auf unseren bevorstehenden Stammtisch im Format der „Alternativen Runde“ aufmerksam machen.   Am 22.11.2023 um 20.00 Uhr werden wir...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 16.11.2023

Scholz und Lindner vor einem Scherbenhaufen

Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bringt nicht nur die Ampelkoalition in große finanzpolitische Schwierigkeiten, sondern letztlich auch die gesamte...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 16.11.2023

Aber er hatte doch nur ein Messer!

, rufen Bessermenschen entsetzt aus, wenn sich die Polizei, wie jüngst in Gummersbach, mit der Schusswaffe verteidigt. Einmal abgesehen davon, wie viele "Einmänne...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 15.11.2023

Deutschland: Siedlungsgebiet für die Welt

Die deutschstämmigen Deutschen werden weniger. Das ist schon lange bekannt, wurde politisch und gesellschaftlich akzeptiert und hat nun zu einer sichtlichen Übera...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 13.11.2023

Leserbrief von Herrn Werner Amft in der PZ

right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 06.11.2023

Der Westen verliert in Gaza und auch daheim

Es mag sein, dass sich Israel in Gaza militärisch durchsetzt. Doch dort wie auch in den eigenen Staaten des Westens, vorweg dessen Dominator USA samt Verbündeten ...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up