down AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Wirtschaftsminister Habeck und seine Bereicherungskultur!

KV-PFORZHEIM-ENZ - 29.04.2023

Massiver, vorsätzlicher Missbrauch im Amt oder bereits eine massive Vorteilnahme im Amt-

Als Vorsatz indes, muss bereits die von R. Habeck (Grüne) aufgebaute strukturelle Postenverteilung an die für ihn als Wirtschaftsminister im Amt relevanten Stellen der zuarbeitenden Organisationen, über seine Verwandtschaft und bis hin zu seinem Trauzeugen Graichen bezeichnet werden.

Lügen über Lügen eines Wirtschaftsministers Habeck!

Nun, wenn ein Wirtschaftsminister Habeck dann auch noch und wie geschehen behauptet, er wusste nicht einmal, dass ein Graichen sein Trauzeuge war, dann ist das nicht nur eine feiste weitere Lüge, sondern an Dreistigkeit dieser Person nicht mehr zu überbieten.

Ebenso entbehren die jetzt formulierten Entschuldigungen von Habeck und Graichen zu der untragbaren Postenmauschelei jedem ordentlichen Rechtsstaat und vor allem entbehrt dies zudem jedem zu erwartenden guten Benehmen in politischen Verantwortungspositionen im Land!

Man kann Habeck´s Treiben nur noch als einen Vorsatztatbestand im Amt beschreiben!

Habeck hat dadurch in klarem Vorsatz, Geld- und Machtgier und es spielt dabei keine Rolle, ob er geistig ansonsten sicherlich nicht auf der Höhe sein kann, die gesamte Politik diskreditiert und bis korrumpiert.

Und wo bleibt die angemessene Reaktion des verantwortlichen Kanzlers O. Scholz?

Wenn zudem sein Vorgesetzter Kanzler Scholz nicht den Hintern hochbekommt und ein Habeck im Amt nicht freisetzt, braucht man sich aufgrund der juristischen und inhaltlichen, unaufgearbeiteten Vorgeschichte gerade eines verantwortlichen O. Scholz sicherlich nicht zu wundern.

Doch dann sind sicherlich alle politisch Tätigen gefragt und zur Entscheidung gezwungen.

Die Frage heute und für die Zukunft wird sein, Korruption oder ordentlicher Rechsstaat, was auch und gerade für eine deutsche Politik zu gelten hat!

Die Frage wird sein, soll weiterhin ein deutsches Parlament und deren verantwortlichen Minister in krassem Wildwuchs agieren können oder entscheidet man sich wieder auf die zu erwartenden Rahmendaten und Verhaltensnormen und bis hin zum Codex eines politischen Tätigen im Amt und nicht zu vergessen in einem demokratischen Rechtsstaat.

Am Rande, sollte man in diesem Zuge zudem einmal und bis hinunter in die kommunalen Gemeinden, den Rotstift, die schonungslose Kontrolle ansetzen, denn man wäre erstaunt darüber, wie viele vermeintliche Freunde, Familienmitglieder, nahe Verwandte und deren Kinder durch Personen in kommunalen / bankseitigen verantwortlichen Stabsstellen sitzend, begünstigt werden.

Schau man sich dieses gesamtes politisches Treiben heute und alles, was damit verbunden ist, sowie dies was bereits schon und aktuell heute nach oben schwimmt an, dann sind wir in unserem bereits sehr angefressenen Hochglanzprospekt Deutschland auf einem Niveau eines Entwicklungsstaates mit einem hohen Potenzial an Korruption angekommen.

Zeit, um grundsätzlich den ordentlichen Rechtsstaat und gerade in den politischen Ebenen beginnend, wieder herzustellen!

Zeit, politisch und für alle verpflichtend, die Reißleine in allen Parteien und Funktionen, Personalbesetzungen im Amt usw. zu ziehen, personelle Veränderungen vorzunehmen, Disziplinarmaßnahmen einzuleiten und zu verhängen, Freistellungen vorzunehmen, um damit wieder die Basis analog eines Pflänzchens von Glaubwürdigkeit in Politik und Parlament wieder die Chance zurückzugeben, um damit wieder erwachsen zu können.

Bleibt allerdings nun auf den nicht mehr tragbaren unsäglichen Zustand in der heutigen Politik angemessene und glaubhafte Reaktionen zur Beseitigung von Korruption und Mauscheleien aus, dass war es das mit einem bishergien Vorzeigeland Deutschland!

Herzlichst

Ihr

Thomas H. Stütz

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


KV-PFORZHEIM-ENZ - 30.11.2023

Rede vom 30 11 2023 MdL Alfred Bamberger im Landtag Baden Württemberg

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes https://www.youtube.com/watch?v=3lnmKAGkB9s ...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 28.11.2023

MdL Alfred Bamberger: Klimawandel-Narrativ wackelt bedenklich

Wenn Nobelpreisträger sich zu Wort melden, sollte man vielleicht als Laie besser die Ohren spitzen, anstatt den ideologisch gestählten Besserwisser rauszuhängen....
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 25.11.2023

Analyse von Ulrich Reitz - Arrogant und demutsfrei - diese Regierung verdient unser Vertrauen nicht mehr

Die Ampelregierung hat nicht nur ein Geldproblem. Inzwischen wird immer klarer: In der Grauzone zwischen Demutsfreiheit und Arroganz hat die Regierung von Olaf Scho...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.11.2023

GASTRONOMIE VOR DEM AUS Ihr habt aufs falsche Pferd gesetzt!

Bald sitzen wir also vereinzelt zu Hause mit Bierflasche und Aufback-Pizza. Gastronomie und Geselligkeit sind museale Erinnerungen einer längst vergangenen Nostalg...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.11.2023

Der Kanzler-Clan: Sie benehmen sich, als hätten sie mit dem ganzen Betrug nichts zu tun

https://www.nius.de/Analyse/der-kanzler-clan-sie-benehmen-sich-als-haetten-sie-mit-dem-ganzen-betrug-nichts-zu-tun/3c0be3bc-d4be-41e0-9d3d-2962818cae13?fbclid=IwAR0...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.11.2023

Der sechsfache Krieg gegen die Deutschen

Liest man die offiziellen Reaktionen auf die massive Machtdemonstration der Islamisten in Deutschland, dann beschleicht einen doch der Eindruck, dieses Land ist auf...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.11.2023

Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Interessenten des AfD KV Pforzheim/Enzkreis,

wir möchten Sie herzlichst auf unseren bevorstehenden Stammtisch im Format der „Alternativen Runde“ aufmerksam machen.   Am 22.11.2023 um 20.00 Uhr werden wir...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 16.11.2023

Scholz und Lindner vor einem Scherbenhaufen

Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bringt nicht nur die Ampelkoalition in große finanzpolitische Schwierigkeiten, sondern letztlich auch die gesamte...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 16.11.2023

Aber er hatte doch nur ein Messer!

, rufen Bessermenschen entsetzt aus, wenn sich die Polizei, wie jüngst in Gummersbach, mit der Schusswaffe verteidigt. Einmal abgesehen davon, wie viele "Einmänne...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 15.11.2023

Deutschland: Siedlungsgebiet für die Welt

Die deutschstämmigen Deutschen werden weniger. Das ist schon lange bekannt, wurde politisch und gesellschaftlich akzeptiert und hat nun zu einer sichtlichen Übera...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 13.11.2023

Leserbrief von Herrn Werner Amft in der PZ

right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 06.11.2023

Der Westen verliert in Gaza und auch daheim

Es mag sein, dass sich Israel in Gaza militärisch durchsetzt. Doch dort wie auch in den eigenen Staaten des Westens, vorweg dessen Dominator USA samt Verbündeten ...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up