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Scholz will von eigenem Versagen ablenken

KV-PFORZHEIM-ENZ - 31.08.2022

„Seine sogenannte Grundsatzrede in Prag war nur ein billiger Versuch, von seiner dreißigjährigen Regierungs-Mitverantwortung abzulenken.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf Kanzler Scholz‘ (SPD) Vorschläge zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und zu einer erweiterten Aufstellung Europas. „Nicht nur, dass Scholz die derzeitige Misere zu verantworten hat, nein, er versucht jetzt mit billigen EU-Erweiterungsplänen - ähnlich wie damals Macron mit seiner Sorbonne-Rede ‚Initiative für Europa‘ - von seiner schwachen Regierung abzulenken. Seine Erweiterungspläne sind zum einen nicht durchsetzbar; und zum anderen wären Jahrzehnte notwendig, um diese Staaten EU-fähig zu machen.“

Auch sein Gefasel über die Schaffung einer europäischen Luftverteidigung kommt 10 Jahre zu spät, befindet Sänze. „Aber was soll’s; wenn es zuhause es drunter und drüber geht, fährt Man(n)/Frau ins Ausland und versucht sich als Heilsbringer, Friedenstifter oder ‚harter Hund‘ und Widerstandskämpfer gegen die Putin‘sche Aggression. Dazu noch mit sinnloser Kriegsrhetorik und dem Schrei nach Mehrheitsentscheidungen in der EU. Was das für Deutschland bedeuten würde, ist an Nordstream 2 deutlich erkennbar - noch mehr Zwergstaaten würden die Innen- und Außenpolitik Deutschlands zum Nachteil der Deutschen bestimmen.“

Pressemitteilung: https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles/aktuelles/4721/

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