AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Urteil in Karlsruhe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.05.2022

„Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist weder medizinisch noch juristisch nachvollziehbar.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL auf die Billigung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht durch das BVerfg heute in Karlsruhe. „Diese Impfpflicht ist eine klare Ungleichbehandlung eines Berufszweiges. Menschen, die Tag für Tag unschätzbare Arbeit für unsere Gesellschaft leisten, müssen gegen ihren Willen eine Impfung über sich ergehen lassen, bei der teils heftige Nebenwirkungen nicht ausgeschlossen werden können. Menschen zu solch einer Impfung zu verpflichten ist nicht nur grob fahrlässig sondern verantwortungslos. Das ist ein gesundheitspolitischer Skandal!“

Darüber hinaus ist der Nutzen mehr als fragwürdig, ärgert sich Wolle. „Es ist doch zweifelsfrei belegt, dass die derzeit angewandten Impfungen überhaupt nicht vor Infektionen schützen, ja selbst eine Übertragung des Virus nicht verhindern. Ich frage mich daher, inwiefern diese Impfpflicht die Pflegebedürftigen schützen soll. Sie schützt den Geimpften lediglich vor einem schweren Verlauf. Daher muss der Eigenschutz der vulnerable Gruppen im Fokus der Maßnahmen stehen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist eine vollkommen sinnbefreite Maßnahme, die jeglicher wissenschaftlichen Grundlage entbehrt. Sie wird eine einzige Folge haben: immer mehr Pflegepersonal wandert in andere Berufe ab. Der Pflegenotstand verschlimmert sich noch mehr. Die Geduld der Betroffenen hat spätestens jetzt ein Ende. Die allgemeine Impfpflicht ist zu Recht bereits gescheitert. Jetzt wäre es an der Zeit gewesen, auch von der Pflege-Impfpflicht abzusehen. Ein schwarzer Tag für unseren Rechtsstaat.“

Pressemitteilung Carola Wolle MdL: https://afd-fraktion-bw.de/aktuelles/4533/

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-PFORZHEIM-ENZ - 29.06.2022

Aufhebung des Verbots der Werbung für Schwanger­schaftsabbruch

Dass in Deutschland bald in Einkaufszentren Werbung für das Töten ungeborenen Lebens gemacht werden darf, ist einfach widerwärtig. Die Bundesregierung hat völli...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 26.06.2022

Würdigung der deutschen Heimatvertriebenen

Am 20. Juni 2022 fand in Bad Cannstatt beim Denkmal für die deutschen Heimatvertriebenen ein von Landesinnenminister Strobl anberaumter Gedenkakt unter freiem Himm...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 25.06.2022

AfD Infomobil des Landesverbandes in Pforzheim

Heute war das Infomobil des Landesverbandes unter dem Motto "Preistreiberei stoppen", bei uns in Pforzheim. Man merkt dass die Bevölkerung die AfD sehr wohl wahr n...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 24.06.2022

MdL Alfred Bamberger Rede im Landtag von Baden-Württemberg vom 22 06 2022

Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 im Geschäftsbereich des Sozialministeriums. https://youtu.be/luDh...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 24.06.2022

Der Kinderbuchautor als Demagoge

Ob Wirtschaftsminister Robert Habeck ein guter Kinderbuchautor gewesen ist, kann ich mangels Kenntnis seiner Produkte nicht beurteilen. Auf jeden Fall ist er ein mi...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 22.06.2022

Orwell’sche Verdrehung der Tatsachen

„Hoffentlich hat die FDP den Arsch in der Hose, sich nicht von Baden-Württembergs Sozialminister auf der Nase herumtanzen zu lassen.“ Mit diesen Worten reagier...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.06.2022

Käufliche Politiker? Lobbyisten zahlen Tausende für Spargel-Essen mit Kanzler Scholz!

Bis zu 15.000 Euro für ein Spargel-Essen auf dem Boot mit dem Kanzler? Das ist sogar noch teurer als das Spendendinner 2020 unter dem damaligen Gesundheitsminister...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.06.2022

Mahnmal der Heimatvertriebenen

An der Kranzniederlegung zum nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen in Stuttgart...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.06.2022

Versagen der EZB: Weder der Krieg noch Corona sondern die Euro-Politik ist schuld an der Inflation

Sie haben es sicher auch schon gemerkt, nicht nur an der Tankstelle und beim täglichen Einkauf: Alles wird teurer. Ja, die Inflation hat Deutschland fest im Griff....
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 18.06.2022

Aufbruchstimmung in Riesa

Der neue Bundesvorstand der Alternative für Deutschland steht – und ist bereit für den Aufbruch! Nachdem bereits am Vormittag auf dem 13. Bundesparteitag in Rie...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 18.06.2022

Kommentar von Klaus Fuchs zur Impfpflicht

Corona: FDP und Union kritisieren Vorschlag zur Impfpflicht ab 60 - DER SPIEGEL Corona: Karl Lauterbach schließt neuen Anlauf für Einführung einer Impfpflicht a...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.06.2022

Kommentar von Klaus Fuchs an die Berliner Zeitung

Zensiert: Hallo, Sie rechter Rüpel, hier werden Sie ignoriert (berliner-zeitung.de) 17.6.2022   Sehr geehrter Herr Seidler, sehr geehrte BZ-Redaktion, Sie sol...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

AfD-SPOT zur Bundestagswahl

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

    

 

up