down AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Ampel will eine Klima-Mehrwertsteuer: Das ist Planwirtschaft pur!

KV-PFORZHEIM-ENZ - 05.05.2022

Unter der grünen Tarnschale der Melonenpartei tritt wieder einmal ein tiefes Sozialisten-Rot hervor! Wie die Medien berichten, prüft der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, „die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung anzupassen“. Damit will man eine „klimafreundliche Ernährung“ fördern, anstatt die Bürger selbst entscheiden zu lassen, was auf den Teller kommt und was nicht. Mehr autoritäre Bevormundung geht nicht. Und was als „klimafreundlich“ zu gelten hat, das entscheiden freilich keine ergebnisoffen und unabhängig forschenden Wissenschaftler, sondern die grünen Öko-Kommissare von Habeck bis Baerbock.

Es ist Planwirtschaft pur: Der Staat schreibt mit einer solchen Politik den Unternehmen vor, dass sie ihre Produkte nur dann zu erschwinglichen Preisen verkaufen können, wenn diese Produkte den „richtigen“ ideologischen Klassenstandpunkt vorweisen können. Es wäre nicht verwunderlich, wenn im nächsten Schritt auch solche Unternehmen in den Ruin getrieben werden, deren Produkte nicht „politisch korrekt“ und „gegendert“ sind. Muss man bald Sondersteuern für Mohrenköpfe zahlen? Mit dem brandgefährlichen Einfallstor einer Klima-Mehrwertsteuer wird jedenfalls die Möglichkeit geschaffen, Unternehmen politisch auf Linie zu bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Planwirtschaft und politische Freiheit nicht miteinander vereinbar sind.

Dabei ist die soziale Marktwirtschaft schon jetzt durch übermäßige Regularien, Bevormundungen und Lobby-Subventionen weitgehend ausgehebelt. Anstatt Steuersätze an die vermeintliche politische Zuverlässigkeit der Produkte zu koppeln, muss die Mehrwertsteuer für ALLE Produkte deutlich gesenkt werden. Wir brauchen mehr Entlastung und eine Verschlankung des übergriffigen Staates. Dafür steht nur die AfD, während die FDP immer wieder vor den rot-grünen Ideologen einknickt!

Diesen Beitrag finden Sie auch auf AfD-Kompakt:

https://afdkompakt.de/.../ampel-will-eine-klima.../

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-PFORZHEIM-ENZ - 08.12.2022

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Emil Sänze MdL

Stuttgart, den 07.12.2022 Wir haben soeben bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann unsere Teilnahme am Flüchtlingsgipfel abgesagt. Wir sind als AfD-Fraktion d...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 06.12.2022

Todesliste des “Großen Austauschs“ wird immer länger

Waren das tote und das schwerverletzte Mädchen aus Illerkirchberg Opfer oder waren sie Geopferte? Für Bundesinnenministerin Faeser (SPD), die geradezu verdächtig...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 02.12.2022

Dr. Dirk Spaniel, MdB kommt am 9. Dezember nach Königsbach

Am Freitag, 09.12.2022 um 19 Uhr lädt der Ortsverband Westlicher Enzkreis zum Vortragsabend ein. Gastredner Dr. Dirk Spaniel, MdB. Thema: Bericht aus Berlin und ...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 01.12.2022

Die EU als Räuberbande

Der Wertewesten, in dem wir in Deutschland leben, ist stolz darauf, eine Eigentumsordnung zu sein. Deshalb sind Verstöße gegen diese Ordnung viel systemgefährden...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 29.11.2022

Eine „Wirtschaftsweise“, die nichts begreift

In der aktuellen Diskussion um das Einbürgerungsrecht hat nun auch die derzeitige Vorsitzende der sogenannten „Wirtschaftsweisen“, Monika Schnitzer, Position b...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 28.11.2022

Corona-Proteste: Bei uns schlecht, in China gut

Bei allem, was wir hierzulande über die Null-Covid-Politik und die daraus resultierenden Maßnahmen in China wissen können, ist es verständlich, dass es zu Prote...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 27.11.2022

Die Armbinde tragende Frau Faeser verramscht die Staatsbürgerschaft wie Zuckerstangen!

Emil Sänze MdL über Ministerin Faesers Turbo-Einbürgerung Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Anforderungen für eine Einbürgerung in Deutschland...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 25.11.2022

Ich komme gerade von einem kleinen Einkauf zurück.

Die Kassiererin fragte mich erst, ob ich Treuepunkte sammle, ich sagte „Nein". Dann fragte sie, ob ich Fußballbilder zur WM zum Einkleben mitnehmen möchte und ...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 24.11.2022

Klartext!

Direkt auf den Punkt gebracht, baut die Rot-Grüne Regierung faktisch eine deutsche Ghettoinsel über den Generalausverkauf eines Deutschlands, welches für Jahrzeh...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 23.11.2022

Schickt die Maulkorb-Tölpel sofort heim!

Die letzten Tage vor dem ersten Turnierspiel der DFB-Truppe waren schon voller Peinlichkeiten. Doch was sich heute die elf Spieler, gewiss im Einverständnis mit Tr...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.11.2022

Frieren für Selensky“ hat in Deutschland begonnen

Frankfurts große stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG drosselt in ihren rund 54 .000 Wohnungen die Heiztemperatur tagsüber von bislang 22 bis 23 Grad auf 20 Grad,...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.11.2022

Traut euch!

Wer noch nicht Mitglied der AfD ist sollte diesen Schritt gehen - auch wenn es persönliche, berufliche und auch familiäre Widrigkeiten und Mißgunst gibt. Es geht...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Lust auf mehr? Downloads

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up