AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Der Rechtsstaat wird von seinen „Gästen“ mit Füßen getreten.

KV-PFORZHEIM-ENZ - 04.05.2022

In einem Asylbewerberheim musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. Ein Streifenwagen wurde während der Ausschreitungen in Mitleidenschaft gezogen, die Beamten mussten unverrichteter Dinge abrücken, nachdem sie von der gewalttätigen Meute dazu gezwungen wurden, den bereits festgenommenen Kongolesen laufen zu lassen. Dieser tauchte schließlich unter und ist unauffindbar.

Das ist erst der Anfang. Die Kumpanei innerhalb der Asylbewerber wächst, Abschiebungen werden immer öfter gewaltsam verhindert. Das deutsche Gesetz wird außer Kraft gesetzt, die unterbesetzte Polizei sieht hilflos dabei zu. Und muss, sofern sie auch nur ansatzweise angemessen reagiert, mit umgehenden Repressalien aus der Politik rechnen.

Migranten, die an der Verhinderung einer Abschiebung beteiligt sind, sollten ebenfalls sofort ausgewiesen werden. Unsere Sicherheitsbehörden müssen zudem sachlich und personell dazu in der Lage sein, dieser neuen Welle der Gewalt entsprechend begegnen zu können. Wenn sich Deutschland von seinen Gästen weiterhin am Nasenring durch die Manege ziehen lässt, statt Recht und Ordnung Geltung zu verschaffen, werden sich die bestehenden Probleme im Land bis zur Unerträglichkeit verschärfen!

https://www.bild.de/.../abschiebung-verhindert-55573884...

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