AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Abschaltung der ARD“ ist wichtiger Debattenbeitrag

KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.01.2022

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt für die Übernahme von AfD-Programmatik gelobt. „Wir freuen uns sehr über den Vorstoß, die ARD in Zukunft abschalten zu lassen – zumal es nicht der erste aus Magdeburg ist, wie die ausgebliebene Zustimmung zur Gebührenerhöhung 2020 zeigte. Daher kann ich die CDU-Fraktion hierzulande nur dringend auffordern, die Anregung ihrer Kollegen in Sachsen-Anhalt aufzugreifen. Ich erinnere daran, dass sie allen Ernstes in einer von uns angesetzten Plenardebatte zum Thema gefordert hatte, den Zwangsbeitrag nicht etwa zu begrenzen, sondern ihn auch noch auf andere Medien auszuweiten.“

Podeswa erfreute zudem die Begründung der CDU-Fraktion. „Die Beobachtung, dass Minderheitenmeinungen in der ARD stärker vorkommen als die Meinung der Mehrheit, ist richtig. Bei genauerer Betrachtung wird allerdings klar, dass im gesamten Sendeprogramm der Öffentlich-Rechtlichen diese Diskrepanz herrscht und Ideologie immer häufiger Vorrang vor Fakten erhält. Die Konsequenz daraus kann nur sein, das System der Zwangsgebührenfinanzierung an sich grundlegend umzugestalten, wie es die AfD in ihrem Grundsatzprogramm schon lange fordert. Der Bürger will sich frei informieren. Der drastische Vorstoß der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt trägt hoffentlich dazu bei, die politische Diskussion über den offensichtlichen Reformbedarf des ÖRR endlich anzustoßen“.

https://www.rainerpodeswa.de/7416/abschaltung-der-ard/

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

KV-PFORZHEIM-ENZ - 27.05.2022

Fachkräfte? Fehlanzeige! 900.000 Merkel-Migranten leben von Hartz IV!

„Es wird bunter werden – ja, wie wunderbar ist das?“ – Der frenetische Jubel der Altparteien-Vertreter während der Flüchtlingskrise 2015 wirkt heute wie d...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 27.05.2022

Der ideologische Klimaschutz wird unser Leben verteuern

Haben die Verschwörungstheoretiker wieder recht? Grüne Politiker versuchen seit langem unseren erarbeiteten Lebensstil zu verändern. Dabei wird unser Lebensstan...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 23.05.2022

Schreiende Ungerechtigkeit: Asylindustrie fordert vollen Hartz-IV-Bezug für alle Migranten!

Wer als Flüchtling in Italien Asyl beantragt, muss zunächst in einem Aufnahmezentrum leben und erhält 75 Euro Taschengeld pro Monat. In Schweden sind es 70 Euro,...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 22.05.2022

Alternative Runde Vortrag: Ist unsere Gasversorgung sicher?

Die Versorgung unseres Landes durch Gas findet in unseren Medien aktuell eine breite Berücksichtigung. Um unsere Gasversorgung sicherzustellen, werden unter andere...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.05.2022

Doppelmoral: Rot-Rot-Grün fährt mit Limousine zum „Fußgänger-Gipfel“!

Sie reden von Friedenspolitik und treiben uns in den Krieg. Sie reden von Bürgerrechten und fordern den Impfzwang. Sie reden von Auto-Verzicht und fahren sogar kur...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.05.2022

Urteil in Karlsruhe zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht

„Die Entscheidung des Verfassungsgerichts ist weder medizinisch noch juristisch nachvollziehbar.“ Mit diesen Worten reagiert die sozialpolitische AfD-Fraktionss...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 21.05.2022

Mwst. für Schulen und Vereine?

„Groteske Steuerbürokratie – und jetzt schreit Kretschmann ‚Haltet den Dieb!‘“ Mit diesen Worten kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der A...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.05.2022

die Selbstjustiz eskaliert

Na und? Ich habe vollstes Verständnis für die Leute die zur Arbeit fahren müssen, oder eventuell gerade von dort kommen und jetzt Zuhause mit ihrer Familie zu Mi...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.05.2022

Rente mit 70? Dann wäre der Sozialstaat wirklich am Ende

Rente mit 70 ist grotesk. Es stellt sich die Frage, wer dann überhaupt noch Rente bekommen kann, wenn viele mit 60 bereits aus gesundheitlichen Gründen aufgeben m...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.05.2022

Die Stunde des Sozialpatriotismus

Bundesfinanzminister Lindner (FDP) macht sich Sorgen: „Wir müssen innerhalb von Tagen die Zahlungsfähigkeit der Ukraine sicherstellen“. Es geht dabei um nicht...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.05.2022

Aktuell die größte Sorge der Deutschen – Endlich gegen Inflation vorgehen!

Umfragen zeigen, dass die Inflation gegenwärtig die größte Sorge von 40% der Deutschen ist. Damit liegt sie noch vor dem Ukrainekrieg (34%). Durchaus verständl...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 17.05.2022

Keinen Bock auf Bundeswehr - Ministerin Lambrecht muss endlich gehen!

Um Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tun sich immer weitere Gräben auf! Gerade erst hat die Öffentlichkeit ihren Bundeswehr-Helikopterflug mit Sohnemann...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

AfD-SPOT zur Bundestagswahl

WAHLPROGRAMM zur Bundestagswahl 2021 und GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

    

 

up