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Eine Wende in Deutschland ist möglich

KV-PFORZHEIM-ENZ - 13.01.2022

Ich habe nie die Meinung geteilt, die AfD sei „die letzte Chance für Deutschland“. Den mit dieser oft geradezu verzweifelt geäußerten Hoffnung verbindet sich ein zu großer Glaube an die Macht und Möglichkeiten des Parlamentarismus. Dieser Glaube ist weder unsympathisch noch unverständlich nach vielen Jahrzehnten des Lebens in einer wirtschaftlich erfolgreichen, für die Massen ziemlich glaubwürdigen parlamentarischen Demokratie westlicher Prägung. Von dieser Glaubwürdigkeit und dem daraus resultierendem Vertrauen zehrt das Machtkartell in Deutschland noch immer, wenngleich stark und rapide abnehmend.

Doch spätestens seit Bildung der ersten Großen Koalition mit Kanzlerin Merkel 2005 ist der Parlamentarismus nur noch ein völlig überfülltes Beiboot jenes Machtapparates, den Manfred Kleine-Hartlage in seinem erfreulich erfolgreichen neuen Buch „Systemfrage“ als Kartell aus politischer Klasse, den Massenmedien, den Justizspitzen, wichtigen Institutionen und anderen Bereichen der Gesellschaft identifiziert hat. Der faktische Ausschluss eines Teils der AfD-Fraktion unter dem Vorwand des „Gesundheitsschutzes“ hat am gestrigen 12. Januar 2022 noch einmal spektakulär deutlich gemacht, welch erbärmliche Rolle der Bundestag inzwischen spielt.

Wer trotzdem noch auf eine parlamentarisch machbare positive Wende in Deutschland hofft, realpolitisch bewirkt von einer viel stärkeren AfD, wird leider aller Wahrscheinlichkeit eine Enttäuschung nach der anderen erleben. Denn der Karren steckt in unserem Land zu tief im Schlamm falscher und täglich noch irrsinniger werdender Grundentscheidungen, um von den Protagonisten und Profiteuren des Machtkartells Einsicht oder gar Umkehr erwarten zu können. Stattdessen wird der Irrweg ins Scheitern der zweiten deutschen Republik fortgeführt. An den Folgen werden wir alle zu leiden haben und tun es ja bereits in vielerlei Weise.

Doch ausgerechnet ein mikroskopisch kleiner Partisan, derzeit als „Omikron“ herumgeisternd, hat nun ein Phänomen provoziert, das echte Hoffnung vermittelt: Das flächendeckende Aufbegehren einer starken Minderheit gegen den offensichtlichen Versuch des Machtkartells, ein Regime der Angst und Einschüchterung zu etablieren, nicht zuletzt für die sich abzeichnende unsoziale Klima-Zwangsherrschaft.

Ein Teil des Volkes, nämlich dessen wacherer, kritischerer Anteil an der Gesamtbevölkerung, will sich in einer existenziellen Frage nicht mehr unterwerfen, sondern leistet Widerstand auf den Straßen und Plätzen Deutschlands und hat sich von den etablierten Kommunikationskanälen weitgehend verabschiedet. Diese Rückmeldung des Souveräns wird zu Recht vom Machtkartell als Gefahr wahrgenommen. Die martialischen Aufmärsche von Repressionskräften gegen fast ausnahmslos völlig friedliche „Spaziergänger“ kommentieren sich selbst.

Kann sich das Machtkartell beim Corona-Problem bislang darauf verlassen, dass die passive, inzwischen mehrfach gentechnisch behandelte Mehrheit noch Systemloyalität übt, so kann das bei anderen großen Problemen wie Inflation, Energie, Konsequenzen der ideologischen Klimapolitik oder Kriegsfurcht schon ganz anders aussehen. Und all die genannten Probleme sind real, keine Zukunftsbedrohung, sondern gegenwärtig.

Ermutigt und beflügelt vom Beispiel der Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen können öffentliche Straßenaktionen gegen unsoziale, demokratiefeindliche Zumutungen sehr schnell eine systemerschütternde Wirkung erreichen. Alles politische Streben und Wirken muss zum Ziel haben, genau das zu erreichen. Möglich ist das, notwendig sowieso. Nur gewiss ist es nicht. Aber warum sollten wir nach rund 300.000 Teilnehmern an den letzten „Spaziergängen“ nicht optimistischer sein?!

Wolfgang Hübner

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