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Unwort des Jahres 2021: Pushbacks sind absolute Notwendigkeit!

KV-PFORZHEIM-ENZ - 12.01.2022

Das "Unwort des Jahres 2021" steht fest: Pushback. Es wird oft im Zusammenhang mit der Zurückweisung von illegalen Migranten an Landesgrenzen verwendet. Daher kann man hier nicht von einem missliebigen Wort sprechen, sondern vielmehr von der schlichten Notwendigkeit in einem Europa, das nach wie vor nicht willens ist, seine Außengrenzen zu schützen. Ob Griechenland, Malta, Italien, Polen, Lettland, Litauen - sie alle warten vergeblich auf Unterstützung aus Brüssel, wenn Tausende an die Tür klopfen.

Dass gerade Deutschland die Pushbacks als Unwort brandmarkt, ist symptomatisch für eine kopflose Asylpolitik, die damals unter Merkel Fahrt aufnahm und seither nicht nur teuer mit Milliarden aus dem Sozialsystem subventioniert werden muss, sondern auch längst Einzug in die Kriminalstatistik gehalten hat. Die Ampel-Koalition treibt die illegale Migration inzwischen auf die Spitze. Wer es über die Grenze schafft, kann als Jugendlicher binnen drei Jahren deutscher Staatsbürger werden, ganze Familien ab vier Jahren und alleinstehende Migranten ab sechs Jahren statt bisher neun, sofern sie das möchten. Außerdem plant die Bundesregierung, die Einschränkungen beim Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten zurückzunehmen und sie wieder mit Personen gleichzustellen, die als Asylsuchende im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden. Hinzu kommt das Bleiberecht für Geduldete binnen weniger Jahre, sofern sie nicht straffällig werden.

Das facht die illegale Migration nach Deutschland geradezu an. Daher ist es umso wichtiger, einen lückenlosen europäischen Grenzschutz aufzubauen, der, sofern erforderlich, eben auch Pushbacks ermöglicht, und in Zusammenarbeit mit Drittstaaten Asylzentren außerhalb von Europa zu errichten. Anders wird Deutschland schon in Kürze nicht mehr wiederzuerkennen sein. Sprache muss keinen linken Kuschelfaktor erfüllen, sondern hat die Aufgabe verständlich und präzise zu sein. Pushbacks sind leider notwendig in einer außer Kontrolle geratenen Migrationspolitik.

https://www.n-tv.de/.../Pushback-ist-Unwort-des-Jahres...

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