Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Impfzwang-Proteste wirken: Politik legt Rückwärtsgang ein!

KV-PFORZHEIM-ENZ - 09.01.2022

Deutschlandweit gehen Hunderttausende Bürger auf die Straße, um gegen die Corona-Politik Flagge zu zeigen. Vor allem die für Pflegeberufe beschlossene Impfpflicht, verbunden mit der Aussicht, dass es bald für alle im ganzen Land soweit sein könnte, treibt die Menschen. Die Teilnehmerzahlen der Proteste für Freiheit und Selbstbestimmung steigen mit jeder Woche. Von willkürlichen Verboten oder gar "antifaschistischen" Trüppchen lässt sich niemand einschüchtern. Dass sich der Wind zu drehen beginnt, merkt offenbar auch die etablierte Politik. Der Zwang zur Spritze für alle, der in dieser Woche im Bundestag debattiert werden sollte, flog von der Tagesordnung!

Noch Ende November preschte SPD-Kanzler Olaf Scholz mit der Ankündigung vor, bis Jahresende würden im Bundestag die ersten Anträge für eine allgemeine Impfpflicht gestellt. Inzwischen hält er sich ganz bedeckt. Weder liegen Entwürfe für ein solches Gesetz vor, noch sind bisher Anträge formuliert. Kriegt die Ampel etwa kalte Füße, weil sich zunehmend mutige Bürger zum Spaziergang treffen? Vieles spricht dafür! Der Druck der Straße hat in Deutschlands Vergangenheit schon Großartiges bewirkt, zum Beispiel 1989. Warum nicht auch heute?

Die Politik sollte nun endlich demütig sein. 0mikron reicht ihr gewissermaßen die Hand, um zurückzurudern, denn einerseits ist diese Variante milde im Verlauf, andererseits legt sie schonungslos offen, wie es um die Wirksamkeit der Impfung bestellt ist. Wo nur noch acht bis zehn Wochen Schutz pro Spritze herausspringen, wird die Immunisierung zum Lotteriespiel und völlig ungeeignet als staatliche Vorgabe. Dazu gehört auch, die beschlossene Pflicht für Pflegekräfte aufzuheben, bevor noch mehr Fachkräfte der Bundesregierung den Vogel zeigen und kurzerhand kündigen. Unsere Grundrechte müssen in vollem Umfang wieder hergestellt werden. Weder darf es weitere Zwänge, noch zusätzliche Verbote geben, wie sie gerade Frankreichs Präsident Macron ankündigt. Sollte Deutschland diesen Weg einschlagen, gehen bald Millionen auf die Straße. Verlassen die Regierenden also nun ihren Weg der Radikalisierung oder nicht?

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