Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Pressemitteilung AfD Gemeinderat: AfD befragt OB Boch zu Corona-Testzentren

KV-PFORZHEIM-ENZ - 07.06.2021

Nach Betrugsvorwürfen gegen Corona-Teststellen in mehreren Bundesländern, stellt AfD-Stadträtin Diana Zimmer eine Anfrage an Oberbürgermeister Boch, ob auch in Pforzheim Fälle von Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests bekannt seien, ob und inwiefern diesbezüglich kontrolliert werde und ob der Stadt grundsätzlich die Anzahl der Corona-Teststellen, deren Betreiber und die gemeldeten Testzahlen und – ergebnisse bekannt seien.

„Die Zentren erhalten pro Test eine Vergütung in Höhe von 18 Euro. Bezahlt wird dies zwar zunächst von den Kassenärztlichen Vereinigungen, jedoch werden diese Kosten durch das Bundesamt für Soziale Sicherung aus Steuermitteln erstattet“,  äußert sich Diana Zimmer zu der von ihr gestellten Anfrage, „in vielen Testzentren in Deutschland wurden sehr viel mehr Tests abgerechnet, als tatsächlich durchgeführt wurden.“ Medienberichten zufolge fehle eine staatliche Kontrolle weitestgehend. Die Folgen seien jedoch mehr als eindeutig: Hohe und unzulässige Kosten zulasten des Steuerzahlers. Das gelte es dringend zu überprüfen, so Zimmer.

 

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