AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Ist Pforzheim stark genug, ein sicherer Hafen für weitere Einwanderer zu werden?

Hier die originale Pressemeldung aus der AfD Gemeinderatsfraktion, die von der Pforzheimer Zeitung etwas zu kurz und unklar veröffentlicht wurde.


Ist Pforzheim stark genug, ein sicherer Hafen für weitere Einwanderer zu werden? Die AfD-Gemeinderatsfraktion äußert sich dazu mit einem klaren „Nein“. Sie bezieht sich dabei auf ein Schreiben von Stadtrat Weisenbacher an OB Boch. Weisenbacher fordert darin eine Eilentscheidung, Pforzheim zu einem sicheren Hafen für durch Brandstiftung obdachlos gewordene Asylbewerber aus dem griechischen Lager Moria zu machen.


 


„Herr Weisenbacher sei an die seit 2015 stetig steigende Zahl der Opfer von Gewalttaten, wie Vergewaltigungen und Messerattacken, oft mit Todesfolge, hier in Deutschland durch angesiedelte Einwanderer erinnert,“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Gemeinderatsfraktion, Alfred Bamberger, „er sollte sich die Frage stellen, ob es nicht primäre Aufgabe einer Regierung ist, zuerst die eigene Bevölkerung zu schützen.“


 


Bamberger sieht die weitere Aufnahme von Asylbewerbern in Pforzheim als unverantwortlich an: „Wir haben in Pforzheim bereits einen Bevölkerungsanteil mit über fünfzig Prozent Menschen mit Migrationshintergrund und damit erhebliche Integrationsprobleme zu bewältigen. Hinzu kommen fehlende Arbeitsplätze, Wohnraummangel und eine hohe Schuldenlast. Diese Probleme gilt es gemeinsam abzuarbeiten. Die Stadt sollte da der Bevölkerung keinesfalls weitere Lasten aufbürden.“


 


Ein seltsames Rechtsverständnis zeige Weisenbacher auch darin, die eigene Brandstiftung der Migranten – vermutlich mit Unterstützung durch NGOs – noch dadurch zu belohnen, dass nun deren Weiterreise ins Wunschziel Deutschland ermöglicht werde.


 


Die Alternative für Deutschland steht für einen völlig anderen Ansatz der Bewältigung der immensen Probleme der weltweiten Migrationsbewegungen und setzt auf die internationale Zusammenarbeit bei der heimatnahen Versorgung von Flüchtlingen und den Aufbau von Schutzzentren vor Ort. Dadurch könne bei vergleichbaren finanziellen Aufwendungen wesentlich mehr Schutzbedürftigen geholfen werden. Hilfe vor Ort statt Förderung von unbegrenzter Zuwanderung, das sei die zentrale Aufgabe, so Bamberger.


 


Die AfD weist ferner auf die Waffenexportpolitik der Bundesregierung hin, die mitverantwortlich sei für Leid, Elend und weltweite Massenmigration. Diese Politik sei moralisch, politisch und wirtschaftlich falsch.


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