AfD BW | KV Pforzheim/Enz

...der Totalitarismus ist auf dem besten Weg, sich Deutschland zur Beute zu machen.

Bild könnte enthalten: Text


Demokratie geht uns alle an
Stuttgart. Stellungnahme von Dr. Christina Baum MdL, Vorsitzende des Arbeitskreises Linksextremismus in Baden-Württemberg, zu dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP):
„Nach dem angekündigten Rücktritt von Thüringens neuem Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, nach nur einem einzigen Tag, mache ich mir große Sorgen um den Zustand unserer Demokratie. Das Wahlverhalten der - nur ihrem Gewissen unterworfenen - Abgeordneten wird von allen Seiten inklusive der Öffentlich-Rechtlichen nicht nur kritisiert, sondern sogar verurteilt. Ein demokratisch gewählter bürgerlicher Ministerpräsident muss wegen Drohungen krimineller Antifaschisten um sich und das Leben seiner Familie fürchten, Landtage werden belagert, Autos brennen. Die Anhänger Ramelows lassen alle Masken fallen und zeigen der Welt ihr wahres, ihr hässliches, Gesicht.


Alle Wähler in Deutschland müssen nun erkennen, dass die kommunistischen Sturmtrupps der Linken und Linksextremen nur so lange zur Demokratie stehen, so lange sie ihnen nutzt.


Die Krönung kommt von oberster Stelle aus Südafrika. Wie eine Kaiserin zu ihren Untertanen spricht die Kanzlerin von der freien demokratischen Wahl des Ministerpräsidenten als ‚unverzeihlichem‘ Ereignis, welches ‚wieder rückgängig gemacht werden muss‘. Was bildet sich diese Frau eigentlich ein?


Von diesem Ereignis in Thüringen muss ein Weckruf aller demokratieliebenden Bürger ausgehen, denn der Totalitarismus ist auf dem besten Weg, sich Deutschland zur Beute zu machen. Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wahlen sind unantastbare Güter eines freien Landes. Dass diese Freiheit nicht nur von vermummten Antifaschisten bedroht wird, sondern inzwischen auch von allen Altparteien, Gewerkschaften und Kirchen, die mit ihnen paktieren, werden wir durch unsere Ergebnisse im Arbeitskreis Linksextremismus beweisen. Erpressung, Nötigung, Einschüchterung, Beschädigung von Eigentum und Bedrohungen sind Straftaten, die von linksgrünen Verbrechern begangen werden. Wer sie unterstützt, anstatt gegen sie vorzugehen, wird zum Mittäter.“


 


Weitere Beiträge

CORONA ALS ALIBI FÜR EUROBONDS?

07.04.2020
„Corona-Bonds“ sind unsolidarisch und illegal! Die hochgekochte Debatte um sogenannte Corona-Bonds ist der unredliche und untaugliche Versuch, die Krise zu missbrauchen, um die mehrfach und aus guten Gründen bereits gescheiterten Euro-Bonds durch die Hintertüre doch noch einzuführen. Die Vergemeinschaftung von Staatsschulden (...)

Reiten und geritten werden – Herrscher und Beherrschte in der „Corona-Krise

05.04.2020
Liebe Leser, es bleibt mir wenig, als das dritte Mal in Folge über Erscheinungen der „Corona-Krise“ zu schreiben, da ich als Abgeordneter im Augenblick weder an Ausschußsitzungen, noch an Debatten teilnehmen kann. Die sind abgesagt. Eine Frau Staatsministerin Schopper hat sich freundlich erboten, gebündelt Anfragen der AfD an (...)

Aufnahme von Asylbewerbern: Berg widerspricht Habeck und fordert Aufklärung über Rolle Erdogans

02.04.2020
Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD im Europäischen Parlament, Lars Patrick Berg, hat dem Grünen-Chef Robert Habeck vehement widersprochen. Eine Aufnahme von weiteren Asylbewerbern aus Griechenland setze Fehlanreize und verschärfe die Lage in Deutschland. Zudem fordert Berg eine Aufklärung der Rolle des türkischen (...)

KRITIK AN HOFBERICHTERSTATTUNG DER ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN

02.04.2020
Der Medienwissenschaftler Otfried Jarren kritisiert die Berichterstattung des deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehens über das Coronavirus. Seit Wochen treten immer die gleichen Experten und Politiker auf, die als Krisenmanager präsentiert würden, schreibt Jarren in einem Beitrag für den Fachdienst „epd Medien“. (...)

Baden-Württemberg in der Virus Coronakrise

01.04.2020
Die AfD Landtagsfraktion hat eine Broschüre zur Corona-Krise erstellt. zum (...)

Corona-Hysterie und die Aushebelung der parlamentarischen Kontrolle durch Exekutive – die Wichtigtuer haben übernommen

29.03.2020
Liebe Leser, die Dampfwalze der Propaganda rollt durch das Land, und sie scheint in Deutschland das Einzige, was zuverlässig funktioniert. Am 24.3. d.J. behauptet die Online-Ausgabe der SÜDDEUTSCHEN, es seien die Internetforen von „Scientologen, Reichsbürger und Impfgegner(n)“, in denen Corona verharmlost werde. Die Intention (...)

EIN SKANDALURTEIL

28.03.2020
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Skandalurteil: Syrischer „Flüchtling“ erhält nur zwei Jahre auf Bewährung für Totschlag von Markus H. in Wittenberg! +++ Er war wütend, deshalb schlug er Markus (30) tot. Lange musste Vater Karsten H. darum kämpfen, dass Syrer Sabri H. überhaupt der Prozess gemacht (...)

Instrumentalisierung der Corona-Pandemie zur Verleumdung der AfD

26.03.2020
Bei der gestrigen Sondersitzung des Landtages ging es um Sofortmaßnahmen wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen durch „Corona“. Die grün-schwarze Landesregierung wollte die Menschen in Baden-Württemberg im Regen stehen lassen, merkte dann in der Plenardebatte (durch unsere Argumente), dass das keine gute Idee ist, beschimpft und (...)

Unglaublich aber wahr: Das Zauberwort „Asyl“ öffnet die deutschen Grenzen auch in Zeiten von Corona.

25.03.2020
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Unglaublich aber wahr: Das Zauberwort „Asyl“ öffnet die deutschen Grenzen auch in Zeiten von Corona. Das hat die „Junge Freiheit“ vom Innenministerium erfahren. Das Dogma der offenen Grenzen steht weiter über dem Schutz der eigenen Bevölkerung. Das zeigt sich auch an der (...)

CORONA: KOSTBARE ZEIT WURDE VERGEUDET INDEM DIE REGIERUNG DIE BEDROHUNG HERUNTERSPIELTE

25.03.2020
Die Bundesregierung hat die Bedrohung durch das Corona-Virus lange heruntergespielt. Die AfD hat hingegen bereits früh gewarnt und ganz konkrete Maßnahmen eingefordert. Dafür wurde sie von den etablierten Parteien verlacht. Die Regierung hat kostbare Zeit verstreichen lassen, weil man die Warnungen der AfD nicht ernstnehmen wollte. Ein (...)

REGIERUNG MERKEL WILL LANDWIRTE NOCH MEHR DRANGSALIEREN

24.03.2020
Ein Beitrag von Markus Frohmaier: Mitten in der Corona-Krise startet die Bundesregierung einen Generalangriff auf die deutsche Landwirtschaft! Bereits am kommenden Freitag entscheidet der Bundesrat in einer vorgezogenen Sondersitzung über eine weitere Verschärfung der Düngeverordnung. Die Änderungswünsche der Länder sowie (...)

Das Corona-Virus als Rechtfertigung von Missmanagement in Verwaltung und Wirtschaft

22.03.2020
Liebe Leser, Bei McDonalds am Stuttgarter Hauptbahnhof müssen sich Gäste mittlerweile wegen der sogenannten Corona-Krise namentlich registrieren lassen. In meiner Nachbarschaft machen sich hilfsbereite Bürger mit Zetteln in den Briefkästen bemerkbar, die gerne für mich da sein und mir helfen wollen. In der Stuttgarter (...)