AfD BW | KV Pforzheim/Enz

KLIMAPAKET VON SPD UND CDU: DIE TEUERUNGSWELLE LÄUFT AN. KOSTEN RUND 54 MILLIARDEN. SIE ZAHLEN.

Die detailliertere Analyse


2021 soll der Preis für Benzin und Diesel um drei Cent und in den folgenden fünf Jahren bis auf zehn Cent pro Liter teurer werden.


Ab 2026 soll zudem der Einbau neuer Ölheizungen verboten werden. Wer seine alte Ölheizung gegen eine klimafreundliche Alternative eintauscht, erhält demnach eine Förderung in Höhe von 40 Prozent der Gesamtkosten. Das zahlen die Steuerzahler.


Die Luftverkehrsteuer soll eilig schon zum 1. Januar 2020 angehoben werden. Auf die Luftfahrt haben es die Bunten ja schon lange abgesehen.


Damit man sich‘s mit den Pendlern und dem ländlichen Raum nicht komplett verdirbt, sollen pro gefahrenen Kilometer zur Arbeit dann 35 statt wie bisher 30 Cent steuerlich geltend gemacht werden können. Ob das als Kompensation ausreicht, sei dahingestellt. Wenn Sie kein Pendler sind, trifft es Sie als volle Breitseite.


Auch die Mehrwertsteuer auf Bahn-Tickets soll sinken. Doch die Bahn gibt es nicht überall, sie ist zeitaufwendig, unzuverlässig, umständlich und hat weitere Nachteile und Unannehmlichkeiten, die teils auch mit einem rücksichtslosen Publikum zusammenhängen.


Im Gegenzug zu einem CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden soll die EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms ab 2021 etwas gesenkt werden, damit der Strompreis sinkt. Bisher ist er ja der höchste in Europa. Mit grüner Regierungsbeteiligung wird das aber nicht zu machen sein. Die fallen ihrer Klientel im Unterschied zur CDU nicht in den Rücken.


Das Klimapaket ist nur der Einstieg in den dauerhaften Preisanstieg in den kommenden Jahrzehnten. Wer es sich leisten kann, zum Beispiel die wirtschaftlich besser abgefederte linksgrün- bürgerliche Klientel, darf bisherige Annehmlichkeiten des Individualverkehrs weiter genießen. Wer knapp bei Kasse ist, ist der Dumme.


Die Kosten des Klima-Pakets belaufen sich laut Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf rund 54 Milliarden Euro. Es ist ein Programm gegen die Autoindustrie und die Luftfahrt, gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland; ein Programm gegen den Wohlstand, gegen den ärmeren Teil der Bevölkerung und gegen die Zukunft des Landes.


Der Linkspartei und den Grünen ist das viel zu wenig. Sie bezweifeln die Wirkung und wollen eine wesentlich stärkere Teuerung. Ihrer ideologisierten Beamtenklientel und ihren Jungwählern, die auf Papas und Mamas Kosten leben, können sie das auch zumuten, jedenfalls glauben sie das.


Die Schwarz-Roten wollen einerseits einen Steuerungseffekt, andererseits aus Angst vor dem Wähler nicht zu schnell vorgehen, sondern über einen längeren Zeitraum scheibchenweise. Aber Steuerungseffekt und Pufferung beißen sich, und im Endeffekt läuft es auf dasselbe hinaus wie bei den Grünen und Dunkelroten. In kommenden Schwarzgrünen Regierungen wird die Union wieder mal nachgeben, statt sich mit der AfD zu arrangieren.


Die wirkliche Opposition, nämlich die AfD, ist prinzipiell dagegen. „Deutschlands CO2-Emissionen machen gerade mal zwei Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes aus. Merkels Klimakabinett könnte also Deutschlands gesamte Industrie abschaffen, alle Autos und Kraftwerke stilllegen, und das alles hätte keine meßbaren Auswirkungen auf das Weltklima“, sagt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen.


Wer den CO2- Ausstoß wirksam reduzieren will, muss bei der Kernenergie ansetzen und diese in einen vernünftigen Energiemix einbauen. Der Vorteil wäre eine sichere und preisgünstige Energie. Tschernobyl wäre heute dank technischem Fortschritt nicht mehr möglich. Aber die irrationalen Bunten wollen das nicht. Lieber richten sie das Land vollends zugrunde.


https://www.focus.de/politik/deutschland/durchbruch-im-koalitionsausschuss-co2-preis-pendlerpauschale-verbot-fuer-neue-oelheizungen-das-ist-das-klimapaket_id_11165947.html


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/koalition-einigt-sich-auf-milliardenausgaben-fuer-klimaschutz/


Weitere Beiträge

Legalistische Islamisten

03.08.2020
Liebe Leser, vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Hysterie, die grundgesetzliche Ordnung werde allemal und täglich durch „rechte Umtriebe“ untergraben, lerne ich aktuell ein neues Wort: „Legalistische Islamisten“. Aber warten Sie bitte noch einen Augenblick, ich habe hier noch etwas abzuarbeiten: Bei all den Hassmails (...)

Was ist eigentlich los in Deutschland?

02.08.2020
Das sollte doch jeder halbwegs verantwortungsvolle, nachdenkende Bürger endlich mal hinterfragen! Worüber die halbe Welt schon spricht, das scheinen die deutschen Politiker immer noch nicht "merkeln" zu wollen und sitzen somit weiter behäbig und aktionslos mit ihren Stühlen auf der Leitung! Im Machtspiel um ihre eigenen (...)

Gögel und Grimmer für Landesmittel für DDR-Museum

28.07.2020
Die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Bernd Gögel und Bernd Grimmer unterstützen die Initiative zur Schaffung einer halben hauptamtlichen Stelle für das DDR-Museum aus Landesmitteln. Sie werden hierzu eine Initiative einbringen. Wie die Landtagspräsidentin Aras in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mitteilte, liege ein (...)

Egal was die Minderheitenorganisationen sich vorgestellt haben, wir sind nicht in der Türkei

24.07.2020
Zwei Schülerinnen hatten an einer Grundschule mit 43% Migrationshintergrund in der Pause miteinander Türkisch miteinander gesprochen und daraufhin von der Lehrerin eine halbseitige Strafarbeit zum Thema „Warum wir in der Schule Deutsch sprechen!“ aufgebrummt bekommen. Dies rief mindestens einen Anwalt, sowie die Türkische Gemeinde (...)

AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim-Pressemitteilung: Behandlung statt Beratung

22.07.2020
„Eine im Endeffekt lebensbedrohliche Erkrankung muss in professionelle Hände, und das sind nun mal Fachärzte!“ AfD-Stadtrat Bamberger bezieht sich damit auf seine Äußerung im letzten Ausschuss für Soziales und Beschäftigung. Es gehe doch nicht darum, dass die Stadt die Behandlung von Essstörungen nicht (...)

In unseren Städten ist kein Platz für plündernde, zerstörende und schlagende Migranten

22.07.2020
Einige Tage nach den Ausschreitungen in Frankfurt diskutieren Forscher über die Hintergründe der Gewalteskalationen, die an den vergangenen Wochenenden immer wieder beobachtet werden konnten. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, sind Erklärungen, die Langeweile oder (...)

STEUERERHÖHUNGEN VORPROGRAMMIERT

21.07.2020
Noch mehr deutsches Geld für Italien, Spanien, Frankreich und Griechenland❗️Der Corona-Hilfsfonds in Brüssel der letztlich zustande kam, ist kleiner ausgefallen als geplant. Immerhin sind es noch 390 Mrd. Euro, die mal wieder von Nord nach Süd verschenkt werden sollen, ungeachtet der wirtschaftlichen Krise in Deutschland. Die sog. (...)

„Bild“-Zeitung benennt Integrationsproblem

21.07.2020
Dieser Kommentar ist ein kleines Wunder. Viel klarer könnte ich es auch nicht aussprechen. Allerdings sollte man die wirkliche Ursache noch dazu nennen: Die unbegrenzte Migration, die selbst in Zeiten des Notstands nicht ausgesetzt wurde. Die „Bild“-Zeitung: schreibt: „Wer sich in den letzten Jahren in Innenstädten, auf (...)

Hat Schweden es richtig gemacht? In jedem Fall bei der Transparenz!

19.07.2020
Liebe Leser, der „Schwedische Sonderweg“ in Sachen Corona-Politik zielte auf die möglichst schnelle Herstellung einer „Herdenimmunität“ und hat von den sehr weitgehenden Beschränkungen, wie wir sie in Deutschland haben, weitgehend abgesehen. Das im Demokratie-Ranking von The Economist derzeit weltweit an dritter (...)

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft kostet Baden-Württemberg 4,5 Mrd. Euro pro Jahr!

18.07.2020
„Es fielen viele hehre Worte, doch keine einzige Zahl darüber, wieviel uns das kostet.“ Mit diesen Worten kritisiert der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Emil Sänze MdL die Präsentation des Programms der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft durch Gunther Krichbaum, MdB und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im (...)

Presseinformation: AfD rügt nachlässige Überprüfungen bei Müller Fleisch

17.07.2020
AfD rügt nachlässige Überprüfungen bei Müller Fleisch Völliges Unverständnis äußert der Pforzheimer Landtagsabgeordnete der AfD, Bernd Grimmer, zu der Tatsache, dass bei der Birkenfelder Firma Müller Fleisch in den letzten fünf Jahren vor der Corona Krise keine einzige Überprüfung durch das (...)

Legen Sie die Karten auf den Tisch, Manfred Lucha!

16.07.2020
Stuttgart. Fraktionsvize Emil Sänze hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) aufgefordert, in Sachen Corona-Todesstatistik endlich die Karten auf den Tisch zu legen. Hintergrund ist die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sänze, Podeswa und Baum, in der es u.a. hieß, dass die Zahl der ursächlich an COVID-19 (...)