AfD BW | KV Pforzheim/Enz

DEBATTE IM LANDTAG VON BADEN- WÜRTTEMBERG ÜBER DEINDUSTRIALISIERUNG UND VERFEHLTE MOBILITÄTSSTRATEGIE

Es ist vielen noch immer nicht klar: Die Klimahysterie führt zum Krieg gegen den motorisierten Individualverkehr, gegen den Diesel und gegen den Verbrennungsmotor und damit gegen die Automobilindustrie, und dieser Krieg führt das Land einen wichtigen Schritt in Richtung Deindustrialisierung.


Als die Solarindustrie planwirtschaftlich gehypt wurde, glaubte man an neue Arbeitsplätze in der Solarindustrie in Deutschland. Dort waren vor wenigen Jahren noch zwischen 80 000 und 133 000 Beschäftigte tätig – heute ist nur noch ein Bruchteil davon vorhanden. Die staatlichen Subventionen sind in China und die Arbeitsplätze auch. Mit dem E- Auto wird es ähnlich laufen. Die Anzeichen deuten bereits darauf hin.



Ein Beitrag von Bernd Gögel, MdL:


+++ Pressemitteilung vom 03.April 2019 ++++


AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Ruinöse CO2-Richtlinien der EU sind Leichentuch für Automobilindustrie – Landesregierung schaut seelenruhig zu.


#Stuttgart. Angesichts der verheerenden Hiobsbotschaften, die den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg seit Wochen ereilen, bezweifelt die Fraktion der #AfD im Landtag von Baden-Württemberg zunehmend, dass die #Altparteien – und dabei insbesondere die beiden Regierungsparteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU – auch nur ansatzweise tragbare Konzepte entwickelt haben, wie sie die Folgen einer möglichen und zumindest partiell hausgemachten Rezession abfedern können, noch dass sie daran überhaupt ein Interesse zu haben scheinen. Darauf verwies AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel bei der heutigen Aktuellen Debatte „Deindustrialisierung: Führt uns die verfehlte Mobilitätsstrategie der Landesregierung in die Massenarbeitslosigkeit?“, die von der AfD auf die Tagesordnung gesetzt worden war. „Die Fahrverbote beschädigen nicht nur die Glaubwürdigkeit der Politik, sondern die Automobilindustrie in ganz Baden-Württemberg“, unterstreicht Bernd Gögel. „Als ob das noch nicht reichen würde, hat das #EU-Parlament eine Verschärfung der CO2-Richtlinien für den Verkehr beschlossen, nach der Neuwagen bis 2030 37,5 Prozent weniger Kohlenstoffdioxid ausstoßen – gleichbedeutend mit einem Gesamtverbrauch von 2,5 Liter Benzin oder 2,2 Liter Diesel auf 100 Kilometer, die selbst der effizienteste Smart-Motor nicht annähernd erreicht. Autofahren wird zu einem Luxusgut!“


Grün-schwarze Vetternwirtschaft ist ohne Steuergelder nicht zu finanzieren


Als EU-Nettozahler in Höhe von mehr als 10 Milliarden Euro zeige sich für die Bürger der Bundesrepublik Deutschland erneut, dass ausländische Spitzenpolitiker ungeniert und opportunistisch über die Regeln für die deutsche Automobilindustrie entscheiden. „Diese Grenzwerte treiben alle Automobilhersteller in Richtung E-Mobilität – ohne Rücksicht auf Arbeitsplatzverluste. Doch wo bleibt der Aufschrei aus Baden-Württemberg? Statt sich zu empören, stimmt die Landesregierung in den Abgesang auf unsere #Autoindustrie mit ein“, so Gögel. „Ich sage Ihnen: Erst wenn die letzte Auto-Fabrik in Baden-Württemberg geschlossen ist, der letzte Zulieferer nach China abgewandert ist, der letzte Maschinenbau-Ingenieur arbeitslos geworden ist, dann werden Sie merken, dass auch die grün-schwarze Vetternwirtschaft ohne #Steuergelder nicht zu finanzieren ist!“


E-Mobilität droht gleiches Schicksal wie der einst boomenden Solarindustrie


Beispielhaft für die derzeitige wirtschaftliche Situation in Baden-Württemberg sei die Verlagerung der Produktion des Elektro-Smart und des kleinen E-Mercedes vom Daimler-Konzern nach China und ins Elsass mit dem einhergehenden Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland, während die VW-Tochter Audi mit dem Gedanken spiele, die E-Auto-Produktion nicht in Neckarsulm durchzuführen, sondern ebenfalls an einen anderen Standort zu verlagern. Der 10 000 Mitarbeiter beschäftigende Automobilzulieferer Mahle kündigte einen Sparkurs an, und selbst bei Bosch sind die Mitarbeiter beunruhigt aus Sorge vor einem Abbau ihrer vom Diesel abhängigen Arbeitsplätze. Stattdessen klammere sich die Landesregierung verzweifelt an die Produktion von Elektro-Autos. „Es gab schon mehrfach Versuche, auf deutschem Boden staatswirtschaftlich geschickter als der Markt zu sein. Doch weder der Trabi noch die Solarindustrie haben durchgehalten. In der Solarindustrie in Deutschland waren vor wenigen Jahren noch zwischen 80 000 und 133 000 Beschäftigte tätig – heute ist nur noch ein Bruchteil davon vorhanden. Die staatlichen Subventionen sind in China und die Arbeitsplätze auch. Es ist ein Milliardengrab – und der E-Mobilität droht das gleiche Schicksal“, kritisiert Bernd Gögel.


Landesregierung erzeugt die Probleme, von denen sie behauptet, sie würde sie lösen


Die AfD-Fraktion appelliert an die Landesregierung, sich konsequent für die Automobilarbeitsplätze einzusetzen – und zwar auf allen politischen Ebenen vom Land bis zur EU. „Hören Sie auf, gegen den motorisierten Individualverkehr und somit gegen unsere Industrie Krieg zu führen“, schreibt der AfD-Fraktionsvorsitzende den Altparteien ins Stammbuch. „Alle Verkehrsmittel müssen gleich und fair behandelt werden. Wer vom Feinstaub auf der Straße redet, darf nicht über den Feinstaub in den U-Bahnhöfen schweigen.“ Neben einem Ende der ideologisch motivierten Öko-Hysterie einschließlich aller utopischen Wunschträume nach einem „Null-Emissions-Auto“ fordert die AfD von der Landesregierung ein klares Bekenntnis zum Diesel und zur individuelle Mobilität als Grundrecht der Bürger. „Eine Verteuerung des Individualverkehrs führt zu einem weiteren Aussterben des ländlichen Raumes und zu einem größeren Andrang auf den Mietmarkt der Städte. Sie erzeugen die Probleme selbst, von denen Sie behaupten, Sie würden diese lösen!“, so Gögel abschließend.


Weitere Beiträge

Deutschland droht eine Rezession

22.08.2019
Die wirtschaftliche Lage Deutschlands verschlechtert sich von Woche zu Woche. Im Juli haben allein in Bayern 165 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Viele – bisher sehr erfolgreiche – mittelständische Unternehmen, besonders in Süddeutschland, entlassen schon jetzt massiv Mitarbeiter und erhöhen die Kurzarbeit. Viele davon sind direkt (...)

AUTOZULIEFERER IN DER STRUKTURKRISE

21.08.2019
Die Autozulieferer in Deutschland „gehen längst nicht mehr von einer kurzen Konjunkturdelle aus. Denn die Autoindustrie und damit die Zulieferer hat mit der möglichen Abkehr vom Verbrennungsmotor eine Strukturkrise ereilt.“ (Südkurier) Die linksgrüne „Verkehrswende“ hin zur E-Mobilität, eine völlig (...)

LAND BADEN- WÜRTTEMBERG FINANZIERT LINKSEXTREMES RADIO!

21.08.2019
FRANKREICH WEIST STRAFFÄLLIGEN LINKSEXTREMEN „RADIOREDAKTEUR“ AUS   Die Linkextremisten haben bei uns sogar einen staatlich mitfanzierten Radiosender. Die AfD dagegen wird überall verschwiegen, es sei denn, man kann sie irgendwie runtermachen. Die Linksextremen gehören dazu, die AfD wird systematisch gesellschaftlich (...)

MERKEL ALLEN ERNSTES FÜR STAATLICHE SEENOTRETTUNG

19.08.2019
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Angela Merkel spricht sich dafür aus, den Transport illegaler Migranten auf dem Mittelmeer auch noch staatlich zu fördern. Die Steuerzahler sollen nun also den Freifahrtschein für künftige Asylbewerber Richtung Europa lösen. Damit tritt die Kanzlerin in die Fußstapfen der Schlepper-NGO, (...)

ASYLTOURISMUS: „FLÜCHTLINGE“ MACHEN REIHENWEISE URLAUB IM HERKUNFTSLAND

19.08.2019
ASYLTOURISMUS: „FLÜCHTLINGE“ MACHEN REIHENWEISE URLAUB IM HERKUNFTSLAND „Schutzsuchende“ etwa aus dem Nahen Osten oder aus Eritrea urlauben immer wieder in ihrem Heimatland. Offizielle Zahlen gibt es kaum, die Dunkelziffer jedenfalls ist hoch. Für 800 Euro leisten spezialisierte arabische Reisebüros einen (...)

CHRISTINE LAGARDE: „ÄLTERE MENSCHEN LEBEN ZU LANGE

15.08.2019
„ÄLTERE MENSCHEN LEBEN ZU LANGE UND ES IST EIN RISIKO FÜR DIE WELTWIRTSCHAFT, ETWAS MUSS GETAN WERDEN“ Seit 1750 hat sich die Lebenserwartung in den westeuropäischen Ländern gewaltig erhöht und der Prozess geht weiter. Je mehr Menschen leben, desto mehr Renten und Sozialleistungen müssen gezahlt werden. „Der (...)

PRESSEKONFERENZ DER AfD- FRAKTION ZUR ORGANKLAGE WEGEN VERWEIGERTEN HAMMELSPRUNGS IM BUNDESTAG

15.08.2019
Die tolle Arbeit unserer Bundestagsfraktion muss noch viel bekannter werden! Ein Beitrag der AfD Fraktion im Bundestag: +++ Einschalten und teilen: Pressekonferenz der AfD-Fraktion! +++ Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, und der 1. PGF Bernd Baumann stellen die Organklage der AfD-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht vor. Wegen (...)

DAS WAHLPROGRAMM DER AfD BRANDENBURG IN 90 SEKUNDEN!

15.08.2019
Ein Beitrag der AfD: ++ Das Wahlprogramm der AfD Brandenburg in 90 Sekunden! ++ Wir haben viel vor! Die Heimat von Brandenburg und die wundervollen Menschen, die dort leben, haben unsere volle Aufmerksamkeit! Die Zukunft wird blau, denn wir setzen uns nicht nur für mehr Bildung ein, sondern auch für die kostenlose Meisterausbildung. Zudem muss (...)

BAERBOCK: UNSER TÄGLICH VER- UND GEBOT GIB UNS HEUTE

10.08.2019
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock will: – Verbot für Autos mit Verbrennungsmotor ab 2030. Ab 2030 nur noch Elektroautos – strengeres Düngerecht – Vorgaben fürs Tierwohl – verpflichtende Haltungskennzeichnung – Investitionspflicht. Keine neuen Schulden zu machen, sei falsch. Wettrennen zwischen Roten (...)

UNSOZIALE BESTEUERUNG DER ALTERSRENTE AUFHEBEN!

10.08.2019
Ein Beitrag von Dr. Alice Widel, MdB: Über 10 Millionen Beschäftigten droht eine Rente unter dem Grundsicherungsniveau. Besonders erschreckend ist, dass es sich dabei um gut ausgebildete Bürger handelt, die nicht auf der faulen Haut liegen. Unter den verarmten Rentnern von morgen finden sich mehr als sechs Millionen Fachkräfte, eine (...)

HSV- FUSSBALLER BAKERY JATTA: AUFENTHALT MIT FALSCHER IDENTITÄT ERSCHLICHEN?

09.08.2019
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Er kam 2015 von Gambia nach Deutschland, spielte in Afrika Fußball und knüpfte auch hier beim HSV an seine frühere Beschäftigung an. Nun steht der Verdacht im Raum, dass der als Bakery Jatta kickende „Flüchtling“ ein Identitätsfälscher sein soll. Ehemalige Trainer (...)

BUNDESAMT FÜR KATASTROPHENHILFE RUFT BÜRGER ZU VORBEREITUNGEN AUF GROSSEN STROMAUSFALL AUF

08.08.2019
Angeblich als Vorbereitung auf mögliche Cyberangriffe. Es ist ja wirklich zu vermuten, dass Deutschland solchen Angriffen nichts entgegenzusetzen hat, denn warum sollte ein digitales Entwicklungsland wie Deutschland ausgerechnet hier etwas zu bieten haben, ist es ja nicht einmal konventionell verteidigungsfähig. Aber wohl doch eher wegen der (...)