AfD BW | KV Pforzheim/Enz

DER MIGRATIONSPAKT VERSTÖSST GEGEN ART. 6 DER UN- MENSCHENRECHTSERKLÄRUNG VOM 17.04.1998

Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998
Artikel 6:


„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“


http://www.webarchiv-server.de/pin/archiv98/411o98.htm


Weitere Beiträge

LIVE: PRESSEKONFERENZ ZU DEN THEMEN UND ANTRÄGEN DER AfD- FRAKTION IN DIESER SITZUNGSWOCHE!

21.11.2018
Zum originalen Beitrag mit Live-Video auf (...)

REGIERUNGSENTWURF FÜR „FACHKRÄFTE- ZUWANDERUNGSGESETZ“: MACHT HOCH DIE TÜR, DIE TOR‘ MACHT WEIT!

20.11.2018
Es handelt sich um eine vorauseilende Teilumsetzung des UN- Migrationspakts, den die Herrschaften im Dezember unterschreiben werden! Welt berichtet: Es „dürfen auf Grundlage des sogenannten Fachkräfte-Zuwanderungsgesetzes, das noch vor Weihnachten vom Bundestag beschlossen werden soll, wohl auch erstmals arbeitswillige Migranten einreisen, (...)

RUND 700.000 SYRER IN DEUTSCHLAND. SCHWARZ- ROTE BUNDESREGIERUNG UNTERNIMMT NICHTS, SIE ZURÜCKZUFÜHREN

20.11.2018
Dabei kehren sie von anderen Ländern aus zu Hunderttausenden in ihre Heimat zurück. Die Sicherheitslage in großen Teilen Syriens hat sich in den vergangenen Monaten substantiell verbessert. Deshalb sind 2017 nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der Vereinten Nationen (UN) über 600.000 Syrer in ihre (...)

Alternative Runde mit Markus Frohnmaier Thema: Globaler Migrationspakt

18.11.2018
Gefahr einer neuen (...)

ZDF-Zoom Hass aus der Moschee

18.11.2018
Der Verfassungsschutz beobachtet viele radikale Moscheen in Deutschland. ZDF-zoom kann belegen: Imame rufen in ihren Predigten zu Hass auf und hetzen gegen Juden und (...)

CHEF DER DEUTSCHEN UMWELTHILFE: FAHRVERBOTE FÜR EURO 6 DIESEL AB 2020

18.11.2018
Wenn der grüne Wahnsinn weitergeht, wird es tatsächlich so kommen, mit allen wirtschaftlichen Folgen für den Dieselbesitzer, für das Handwerk, für die Mobilität und für die deutsche Automobilindustrie. Der Mann fordert NRW- Ministerpräsident Laschet auf, „abzurücken von seinem größeren Interesse (...)

TICHYS EINBLICK“ FAND NACH EIGENEN ANGABEN DIE HERKUNFT DES ANGEBLICHEN HETZJAGD- VIDEOS VON CHEMNITZ

18.11.2018
„Tichys Einblick findet nach wochenlanger Recherche die »Urheberin« des 19-sekündigen Videos (»Hase, Du bleibst hier!«) und enthüllt die »Skandal«-Vorgänge von Chemnitz.“ So beschreibt Tichys Einblick das Ergebnis seiner Recherchen. Die Aussagen der Zeugen der Entstehung des FakeNews- Videos (...)

MACRON: „DEUTSCHLAND MUSS LERNEN, SEINEN WOHLSTAND ZU TEILEN

16.11.2018
Europa nach Macrons Vorstellungen. Wir warten lieber ab, bis Frankreich mit gutem Beispiel vorangegangen ist. (...)

GRÜNE: UN-MIGRATIONSPAKT IST NOCH NICHT UNTERSCHRIEBEN, SCHON FORDERN SIE SEINE UMSETZUNG IN NATIONALES RECHT!

16.11.2018
„WELT: Stimmen Sie der Union zu, wonach Deutschland die Ziele des Migrationspakts bereits einhält? Filiz Polat: Nein, diese Ansicht teilen wir nicht. Der Migrationspakt formuliert mehrere Leitlinien, die erst noch in nationales Recht gegossen werden müssen, auch in Deutschland. WIR HABEN DAZU EINEN ANTRAG IN DEN BUNDESTAG GEBRACHT, in dem (...)

EU-GRENZWERT VON 40 MIKROGRAMM STICKOXID PRO KUBIKMETER LUFT BERUHT NICHT (!) AUF ERKENNTNISSEN ÜBER DIE SCHÄDLICHKEIT DES AUSPUFFGASESES!

15.11.2018
Sondern die zuständige Kommission der Weltgesundheitsorganisation WHO – so kommt jetzt heraus – hat den Stickoxidaus­stoß, für dessen Gesundheitsschädlichkeit sie keine stichhaltigen Beweise vorbringen konnte, anhand von Gasherden geschätzt und aufgrund vager Vermutungen den Grenzwert von 40 Mikrogramm angesetzt, (...)

DIE MIGRATIONSKOSTEN SIND EIN DEUTSCHES TABUTHEMA. WEN WUNDERT ES?

11.11.2018
Jeder „Schutzsuchende“ in Deutschland kostet 2500 Euro pro Monat, das sind 250.000.000 Euro allein im Oktober dieses Jahres für die in diesem Jahr über das Mittelmeer eingereisten Migranten. Laut NZZ will „allein der Bund von 2016 bis 2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Da (...)

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: STEPHAN HARBARTH WIRD NACHFOLGER VON ANDREAS VOSSSKUHLE

10.11.2018
Darauf haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP nach Informationen der F.A.Z. auf Druck der Grünen geeinigt. Es ist derselbe CDU-Mann, der noch am Donnerstag eine Apologie für den UN-Migrationspakt im Bundestag gehalten hat. Auch mit Blick auf seine Wahl? Harbarth muss nämlich vom Plenum des Bundestages sowie (...)