AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Es gibt Wichtigeres in Pforzheim als Europäische Kulturhauptstadt werden zu wollen

Ein ursprünglicher Antrag der Grünen Liste, dass sich die Stadt Pforzheim zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2025“ bewerben solle, wurde durch die Verwaltung dahingehend abgeändert, Eck- und Schwerpunkte eines möglichen Bewerbungskonzepts zur Kulturhauptstadt zu erarbeiten. (Vorlage Q 1438) Der Antrag wurde mit 26 Jastimmen bei 5 Neinstimmen und 9 Enthaltungen angenommen.


 


Was ging dem voraus?


In einer Verwaltungsvorlage wurde zunächst empfohlen, den Antrag abzulehnen, weil die Bewerbung im derzeit prekären städtischen Haushalt nicht abgebildet werden könne. Trotz des Angebotes eines Sponsors, die Kosten der Bewerbung zu übernehmen, wären im Falle einer Durchführung noch Kosten in zweistelliger Millionenhöhe auf die Stadt zugekommen. Diese Einschätzung wurde auch von der AfD-Gemeinderatsfraktion geteilt, die in den Ausschüssen demgemäß abgestimmt hat.


 


Nach der mit klarer Mehrheit beschlossenen Annahme dieser Empfehlung – also der Ablehnung des Projekts – im Kulturausschuss erklärte sich eine private Initiative bereit, sowohl Bewerbung als auch die mögliche Durchführung der Europäischen Kulturhauptstadt zu finanzieren. Ein erstaunliches und in der Tat sehr positives Unterfangen angesichts der Höhe der zur Diskussion stehenden Geldbeträge. Diese Veränderung war Anlass für eine Umkehrung der Ratsmehrheit und die Annahme eines positiv formulieren Beschlussantrags mit den oben genannten Stimmenzahlen. Danach sollen die Vorbereitungen der Bewerbung unter der Voraussetzung weiterbetrieben werden, dass keine Kosten für den städtischen Haushalt entstehen.


 


Dennoch ist die AfD-Fraktion dieser Meinungsänderung nicht gefolgt, sondern blieb bei der Ablehnung des Projektes, die der Fraktionsvorsitzende Bernd Grimmer in der Gemeinderatssitzung wie folgt begründete:


 


„Athen – Florenz – Amsterdam – Berlin – Paris – Glasgow – Dublin – Madrid – Antwerpen – Lissabon – Luxemburg – Kopenhagen: Das waren die ersten zwölf Kulturhauptstädte. Letzte Woche fiel das böse Wort von „Kleingeist“.


Angesichts dieser Liste ist wohl eher der Begriff „Größenwahn“ angebracht. Dieser ist leider diesem Rat nicht fremd, schon vor vielen Jahren gab es hier das geflügelte Wort „New York, London, Pforzheim“. Auch die Liste der konkurrierenden Städte für 2025 – ich nenne nur Dresden, Magdeburg, Hannover – widerlegt diesen Eindruck nicht. Die meisten davon sind – das sei nur am Rande vermerkt – übrigens schon seit Längerem mit Vorarbeiten befasst.


 


Aber auch inhaltlich kommt einem die Frage in den Sinn, ob die Kriterien erfüllt oder erfüllbar sind: beispielsweise die Existenz einer Kulturstrategie oder Pläne zur Fortführung über das Veranstaltungsjahr hinaus. Gerade Letztgenanntes, mit dem immer auf die sogenannte „Nachhaltigkeit“ verwiesen wird, bedeutet auch, dass Projekte fortgeführt werden müssen, wenn anschließend keine Fördermittel mehr dafür fließen. Und das in einer Stadt, die nicht weiß, wie sie ihre Bäder erhalten soll, deren Schulen zum Teil marode sind und vieles mehr.


 


Auch die geforderte „langfristige Verzahnung der Sektoren Kultur, Wirtschaft und Soziales in der Bewerberstadt“ dürfte nicht leicht umzusetzen sein.


 


In der Kategorie „Europäische Dimensionen“ mit dem Kriterium „Aktivitäten zur Förderung der kulturellen Vielfalt … und des gegenseitigen Verstehens der europäischen Bürger“ ist zu fragen, ob und wie sich der enorme Anteil des außereuropäischen Bevölkerungsanteils Pforzheims hier wiederfindet.


 


Es ließen sich noch zahlreiche nicht erfüllte Kriterien vortragen. Zusammenfassend kommen wir zu dem Ergebnis, dass eine Bewerbung Pforzheims nicht nur äußerst geringe Erfolgsaussichten hat, sondern auch keinesfalls ohne Belastung der städtischen Finanzen denkbar ist, weder im Vorfeld, was zumindest Personalressourcen angeht, noch später bei den zu erwartenden Folgekosten.


 


Daher lehnen wir diese umformulierte Beschlussfassung in der Vorlage ab.


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