AfD BW | KV Pforzheim/Enz

AfD gegen Aufgabe von Gewerbeflächen

AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim


 


 


 


Pressemitteilung


 


 


AfD gegen Aufgabe von Gewerbeflächen


 


10. November 2017


Bestehende Gewerbeflächen müssen in Pforzheim unbedingt erhalten werden. Darauf verweist die AfD-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat mit Nachdruck. „Gerade in einer Stadt, in der es aufgrund einer relativ kleinen und dazu waldreichen Gemarkung schwer falle, neue Gewerbegebiete auszuweisen, ist es umso wichtiger, jede Umwandlung oder Zweckentfremdung der bestehenden zu verhindern“, so Stadtrat W. Peter Gremminger für seine Fraktion.


Dies geschehe in Pforzheim aber immer häufiger. Sowohl reine Verwaltungsgebäude ohne Produktionsanteile als auch Verkaufsstätten wie aktuell das Sozialkaufhaus müssen aus Sicht der AfD-Gemeinderatsfraktion nicht in ein Gewerbegebiet und sollen es auf Grund des Flächenmangels derzeit auch nicht. Die genannten Projekte seien zweifellos für Pforzheim wichtig, aber in anderen Gebieten umzusetzen. Dies sei auch der einzige Grund für die Ablehnung eines Sozialkaufhauses in der Naglerstraße durch die AfD-Gemeinderatsfraktion gewesen, wie Gremminger betont.


Noch im Januar 2016 sei in einer Vorlage das Gebiet „Östlich der Naglerstraße“ als kleines gewachsenes Gewerbegebiet bezeichnet worden. Die vagen Aussagen der Verwaltung zu späteren Auswirkungen der Planungsänderung sieht die AfD-Fraktion als eine latente Bedrohung der Existenz dieses Gewerbegebiets. Wer in Pforzheim Beispielen wie dem Werksviertel in München nacheifern möchte, möge zum einen die Dimensionen vergleichen und zum anderen darlegen, ob und wo hier Gewerbeflächen dazukommen.


Fehlende Gewerbeflächen in Pforzheim werden nicht nur von der Verwaltung bei fast jeder sich bietenden Gelegenheit beklagt. Und diese Klagen erfolgen zu Recht.


Die Entwicklung neuer Flächen benötigt in einem Rechtsstaat einfach Zeit; daher sei es umso unverständlicher, dass die bestehenden Gewerbeflächen durch Änderungen von Bebauungsplänen sukzessive dezimiert werden.


Weitere Beiträge

offener Brief an den Innenminister von Baden-Württemberg, Herrn Thomas Strobl

26.05.2020
Betr.: Ihre Äußerungen zu den aktuellen Demonstrationen für Bürgerrechte und gegen überzogene Corona-Verordnungen – Offener Brief Sehr geehrter Herr Minister Strobl, mit Interesse nehme ich Ihre derzeitigen Äußerungen (z.B. im SWR-Radioprogramm am 23.5.2020) zur Kenntnis, in denen Sie vor einer (...)

Die Abschiebebilanz der Bundesregierung fällt katastrophal aus

26.05.2020
Die Abschiebebilanz der Bundesregierung fällt katastrophal aus: Im letzten Jahr scheiterte mehr als jede zweite Rückführung, oft waren die Migranten nicht auffindbar. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat in einer neuen Studie Gründe für die niedrige Anzahl an gelungenen Rückkehrverfahren (...)

Pressemitteilung: Grimmer kontert erneut: Flucht ins Absurde

25.05.2020
Pforzheim, den 24.05.2020 Pressemitteilung   „Gunther Krichbaum flüchtet sich ins Absurde, wenn er die bei EU-Parlamentswahlen fehlende Gleichheit der Stimmen – eines der zentralen Kriterien für demokratische Wahlen – mit der Ungleichgewichtigkeit der deutschen Länderkammer zu relativieren versucht.“ Mit diesen (...)

Österreich vertritt deutsche Interessen besser als die Bundesregierung

21.05.2020
Österreichs Bundeskanzler hat sich klar gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron vorgestellten „Wiederaufbaufonds“ positioniert. Auch die Niederlande, Dänemark und Schweden stellen sich gegen den Plan nicht rückzahlbarer Zuschüsse an überschuldete Staaten, (...)

Wiederaufbaufonds": Ausverkauf der deutschen Staatsfinanzen

20.05.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben einen „Wiederaufbaufonds“ angekündigt. Noch schneller als befürchtet ist die Kanzlerin wieder vor den Begehrlichkeiten Frankreichs und der überschuldeten Süd-Staaten in die Knie gegangen. Der Wiederaufbaufonds ist nichts (...)

Pressemitteilung von Dr. Bernd Grimmer zum Artikel von Frau Beilschmidt

19.05.2020
Was bitte sind „Fake News über die EU?“ fragt der Pforzheimer AfD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im Europa-Ausschuss des Landtags, Bernd Grimmer, die städtische Europa-Beauftragte Anna-Lena Beilschmidt. Sind es für Frau Beilschmidt Fake News, dass die EZB zur faktischen Finanzierung der Südländer Staatsanleihen (...)

Trotz Grenzkontrolle 5100 Asylanträge pro Monat!

18.05.2020
Deutschlands Außengrenzen werden seit März aufgrund der beschlossenen Maßnahmen zur Corona-Pandemie strikt kontrolliert. Eine Einreise für Migranten ist kaum mehr möglich. Da erstaunt es regelrecht, dass pro Monat dennoch tausende neue Asylanträge beim BAMF eingehen. Von 5.100 ist offiziell die Rede. Wo kommen die Menschen (...)

Livestream Alternative Runde am 20. Mai auf Youtube

18.05.2020
Einladung zur alternativen Runde KV Pforzheim/Enzkreis Onlineveranstaltung Thema: Die Corona Religion Ein Vortrag von Alfred Bamberger Beginn 20 Uhr auf unserem Youtubekanal (...)

Chaos, Unfähigkeit, Verantwortungslosigkeit

18.05.2020
Die Pandemie macht Schluss mit der berühmt berüchtigten schwarzen Null: das Steueraufkommen sinkt nach den neuesten Steuerschätzungen um 120 Milliarden, d.h., 60 Milliarden Bund und 60 Milliarden Kommunen. Wahrscheinlich beträgt das Defizit eher 300 Milliarden Euro, was dies für die angebliche schwarze Null bedeutet, kann sich jeder (...)

Dient die Westbindung dem Frieden?

17.05.2020
Liebe Leser, die Frage, die ich im Titel stelle, ist akademisch, weil sie derzeit keine Konsequenzen hat. Jedoch ist sie wichtig, denn einige Verwerfungen und sozusagen seelischen Verletzungen unseres öffentlichen werden durch den Umstand erklärt, dass eine bestimmte Verortung unseres Landes im politischen und kulturellen Westeuropa, entsprechend (...)

DEUTSCHES RECHT VOR EU-RECHT !

16.05.2020
Blinde Panik in Brüssel angesichts des bahnbrechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts! Dort stellte man fest, dass die billionenschweren Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank teils gegen das Grundgesetz verstoßen. Nun droht ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, ein (...)

Pressemitteilung der AfD Gemeinderatsfraktion Katja Mast zu "Sicherer Hafen"

11.05.2020
Pforzheim, den 11.05.2020   Pressemitteilung   „Wie kommt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mast dazu, Pforzheim zu einem „Sicheren Hafen“ für sogenannte Geflüchtete erklären zu wollen?“ fragt sich der Vorsitzende der AfD-Gemeinderatsfraktion, Bernd Grimmer, aufgrund eines veröffentlichten Schreibens an (...)