AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Nach Corona wird aufgeräumt – ein Schlaglicht aus Sachsen

08.06.2020
Am 28.5.2020 fand auf Einladung von Ministerpräsident Kretschmer in der Sächsischen Staatskanzlei ein von der Sächsischen Staatsregierung veranstalteter sogenannter „Runder Tisch“ statt, der die bisherigen Erfahrungen mit den Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus und Vorschläge zum weiteren Vorgehen zum (...)

Deutsche Bundesbank muss aus Finanz-Amoklauf der EZB aussteigen

07.06.2020
Stuttgart. Der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion Emil Sänze hat den Beschluss der EZB zur zusätzlichen Ausweitung der Ankäufe von Staatsanleihen der Eurozone scharf kritisiert. „Für sagenhafte 1.350 Mrd. Euro sollen bis ‚mindestens Juni 2021‘ Staatsanleihen gekauft werden. Das sind 600 Mrd. Euro mehr als noch (...)

Verantwortung der Presse in der Demokratie – und deren vergiftete Ausfälle.

07.06.2020
Liebe Leser, meiner Meinung nach besteht die Aufgabe der Presse in der Demokratie in einer umfassenden und unvoreingenommenen Berichterstattung über relevante Vorgänge, so dass die Bürger sich ein Bild, eine Meinung und einen Willen bilden können – so zumindest sieht aus ethischer Sicht die Forderung nach einer informationellen (...)

Strompreis steigt 2021 schon wieder: „Energiewende“ bedroht Existenzen!

03.06.2020
Ausgerechnet in Zeiten der Corona-Wirtschaftskrise droht den Bürgern in Deutschland ein weiterer Strompreishammer. Zwar sinkt der Stromverbrauch aufgrund der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung – doch paradoxerweise droht der Strompreis im kommenden Jahr trotzdem zu steigen. Denn ein sinkender Strompreis am Großhandel bedeutet (...)

Neofa“ statt des irreführenden „Antifa“

03.06.2020
Die AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg nutzt ab sofort den Begriff „Neofa“ statt des irreführenden „Antifa“. Fraktionschef Bernd Gögel erklärt die Wortwahl mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft linksradikaler Gruppen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch und/oder gewalttätig eingestuft und (...)

Die Grundrechte-Proteste und der Umgang mit einer demokratisch-rechten Oppositionspartei

01.06.2020
heute möchte ich Sie aus aktuellem Anlass auf die Umstände der am 23.5. – dem Jubiläumstag des Grundgesetzes - von den Mitgliedern des AfD-Landesvorstands angemeldete Demonstration in Stuttgart aufmerksam machen, die Ihnen verdeutlichen, in welchem traurigen Zustand sich unsere Demokratie befindet (...)

Barbara Borchardt blamiert sich bis auf die Knochen.

30.05.2020
Kaum im Amt blamiert sich die neu gewählte Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern Barbara Borchardt bis auf die Knochen. Seit 1976 war sie in der SED, die heute unter dem Namen Die Linke in den Parlamenten sitzt. Borchardt ist auch Mitglied der Antikapitalistischen Linken, wie bereits in einem früheren FB-Artikel vom 25.5. (...)

AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim Pressemitteilung

29.05.2020
„Die wöchentlichen Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen zeigten, was passiere, wenn den Menschen Sicherheit und Orientierung fehle“, schreiben die Stadträte Weisenbacher und Spohn (WIP/Die Linke) in einem Presseartikel. „Das ist ein völliges Verkennen der Motivation besorgter Bürger“, äußert (...)

Na sowas: Westliche Entwicklungshilfe landet auf Schweizer Nummernkonten

28.05.2020
Die Meldung war wieder mal ein Paukenschlag – und brüskiert all jene Weltverbesserer, die meinen, eine Entwicklungshilfepolitik mit der Gießkanne sei das Allheilmittel zur Behebung der Nöte Afrikas: Eine Studie der Weltbank weist nach, dass ein beträchtlicher Anteil der von der Weltbank an Drittweltstaaten geleisteten (...)

offener Brief an den Innenminister von Baden-Württemberg, Herrn Thomas Strobl

26.05.2020
Betr.: Ihre Äußerungen zu den aktuellen Demonstrationen für Bürgerrechte und gegen überzogene Corona-Verordnungen – Offener Brief Sehr geehrter Herr Minister Strobl, mit Interesse nehme ich Ihre derzeitigen Äußerungen (z.B. im SWR-Radioprogramm am 23.5.2020) zur Kenntnis, in denen Sie vor einer (...)

Die Abschiebebilanz der Bundesregierung fällt katastrophal aus

26.05.2020
Die Abschiebebilanz der Bundesregierung fällt katastrophal aus: Im letzten Jahr scheiterte mehr als jede zweite Rückführung, oft waren die Migranten nicht auffindbar. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat in einer neuen Studie Gründe für die niedrige Anzahl an gelungenen Rückkehrverfahren (...)

Pressemitteilung: Grimmer kontert erneut: Flucht ins Absurde

25.05.2020
Pforzheim, den 24.05.2020 Pressemitteilung   „Gunther Krichbaum flüchtet sich ins Absurde, wenn er die bei EU-Parlamentswahlen fehlende Gleichheit der Stimmen – eines der zentralen Kriterien für demokratische Wahlen – mit der Ungleichgewichtigkeit der deutschen Länderkammer zu relativieren versucht.“ Mit diesen (...)