AfD BW | KV Pforzheim/Enz

NACH GERICHTSURTEIL: KEINE RÄUME FÜR BERLINER AfD-PARTEITAG

24.01.2020
NACH GERICHTSURTEIL: KEINE RÄUME FÜR BERLINER AfD-PARTEITAG Das Urteil ist wegweisend. Der Vermieter des Ballhauses Pankow kann trotz eines gültigen Mietvertrags nicht gezwungen werden, die AfD zu beherbergen. Das Gericht entschied, er habe glaubhaft machen können, daß er telefonisch bedroht und „von Unbekannten mit einem (...)

GEWINNE BEI DAIMLER SCHRUMPFEN AUF DIE HÄLFTE ZUSAMMEN

24.01.2020
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Wegen der Diesel-Affäre drücken Milliardenhohe Verpflichtungen, nun sieht sich Daimler auch noch mit einem operativen Gewinneinbruch um die Hälfte auf 5,6 Mrd Euro konfrontiert. Damit liegt man sogar noch eine Milliarde unter den Erwartungen der ohnehin schon pessimistischen Analysten für 2019. Wo (...)

GRÜNER MINISTERPRÄSIDENT KRETSCHMANN: „RECHTSCHREIBUNG GEHÖRT NICHT ZU DEN GRAVIERENDEN PROBLEMEN DER BILDUNGSPOLITIK“

24.01.2020
Der Grundschulverband stimmt ihm auch noch zu. Das Handy korrigiere nämlich fehlerhafte Rechtschreibung, so der Herr Ministerpräsident. Das ist so, als wenn man sagt: Kopfrechnen ist nicht mehr nötig, denn Taschenrechner oder Registrierkasse rechnen ja automatisch und auch noch fehlerfrei. Es braucht einen nicht mehr zu wundern, warum (...)

SKANDALBESCHLUSS DER UN ZU KLIMAMIGRANTEN

22.01.2020
Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat beschlossen, dass Regierungen keine Migranten in Länder abschieben sollten, wenn diese unmittelbar vom Klimawandel bedroht sind. Zuwiderhandlungen würden gegen Menschenrechte verstoßen. Der Beschluss zeigt überdeutlich, dass Deutschland mit Konsequenz seine nationale (...)

NEUES VON DER GRÜNEN VERBOTSFRONT: HOFREITER (GRÜNE) FORDERT VERBOT VON BILLIGLEBENSMITTELN

22.01.2020
 Die Grünenklientel kann es sich vielleicht leisten, die vielen Geringverdiener nicht. Kotzt die Grünen deren Armut (...)

SKANDALBESCHLUSS DER UN ZU KLIMAMIGRANTEN

22.01.2020
Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat beschlossen, dass Regierungen keine Migranten in Länder abschieben sollten, wenn diese unmittelbar vom Klimawandel bedroht sind. Zuwiderhandlungen würden gegen Menschenrechte verstoßen. Der Beschluss zeigt überdeutlich, dass Deutschland mit Konsequenz seine nationale (...)

ORGANSPENDE: VERTRAUEN STATT ZWANG

17.01.2020
Der Antrag der AfD zum Transplantationsgesetz Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:   Ein Schweigen kann niemals ein Ja bedeuten. Bei einem solch sensiblen Thema wie der Organspende ist Vorsicht geboten. Die AfD-Fraktion lehnt daher den Gesetzentwurf von Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) zur “Regelung der doppelten (...)

BÜRGERPETITIONEN FÜR DEN GLOBALEN PAKT FÜR MIGRATION WERDEN NICHT WEITER VERFOLGT

17.01.2020
Laut Umfragen haben sich 93 Prozent der Bevölkerung gegen den Globalen Pakt für Migration gewandt. Die Petitionen gegen diesen Pakt und den Pakt für Flüchtlinge werden nun mit den Stimmen aller Parteien im Petitionsausschuss gegen die Stimmen der AfD nun nicht weiter verfolgt. Viele wissen wahrscheinlich gar nicht mehr, worum es beim (...)

WIDERRUFSPRÜFUNGEN: WARUM DIE MEISTEN ASYLSUCHENDEN DAUERHAFT BLEIBEN

17.01.2020
Fakt ist: Es gibt sehr geringe Widerrufsquoten bei gleichzeitigen Rechtsansprüchen auf Daueraufenthalt nach in der Regel schon drei bis fünf Jahren. Warum das so ist – Das BAMF ist eine politische Behörde, und politisch ist es so gewollt – und vor allem, wie das praktisch funktioniert, lesen Sie im Artikel. Welt- Recherche, nicht (...)

Am 15. Januar 2020 Alternative Runde Gast: Bernd Gögel Thema: Kommunikationsstrategie für die Landtagswahl2021

13.01.2020
(...)

VON ANKARA FERNGESTEUERTE „SCHUL-DITIB“ IN DEUTSCHLAND MUSS VERHINDERT WERDEN!

13.01.2020
Die Bundesregierung verhandelt mit der Türkei über ein Abkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland. Es steht zu befürchten, dass den Verantwortlichen die Tragweite des Ansinnens der türkischen Regierung, in Deutschland türkische Schulen zu betreiben, nicht mal im Ansatz bewusst ist. Die Situation ist mit der (...)

ESKEN (SPD) WILL „DEMOKRATISCHEN SOZIALISMUS“, ENTEIGUNGEN NICHT AUSGESCHLOSSEN

13.01.2020
Das ganze Umverteilungsprogramm soll es sein. Und das funktioniert so: Wenn man zum Beispiel das Wohnungsproblem erst selbst schafft, dann noch einen Investoren abschreckenden Mietendeckel obdrauf setzt und am Schluss gar nichts mehr läuft, dann werden Grundstücksbesitzer und Ferienwohnungen faktisch oder ganz enteignet, primär natürlich (...)