AfD BW | KV Pforzheim/Enz

AfD-Landesverband Baden-Württemberg erstattet Strafanzeige gegen ver.di

30.03.2017
Nachdem der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen erst kürzlich eine Handreichung für den „Umgang mit AfD-Mitgliedern in Betrieben und Verwaltung“ veröffentlicht hatte, macht sich ver.di nun offen mit durch den Verfassungsschutz beobachten linksextremen Organisationen gemein.   Unter dem Titel „Warum die AfD keine (...)

AfD-Landesverband Baden-Württemberg erstattet Strafanzeige gegen ver.di

30.03.2017
Nachdem der ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen erst kürzlich eine Handreichung für den „Umgang mit AfD-Mitgliedern in Betrieben und Verwaltung“ veröffentlicht hatte, macht sich ver.di nun offen mit durch den Verfassungsschutz beobachten linksextremen Organisationen gemein. Unter dem Titel „Warum die AfD keine (...)

SWR Aktuell Kommentar | Alterspräsident künftig nach Dienst-Alter

28.03.2017
Kommentar | Alterspräsident künftig nach Dienst-Alter"Lex AfD" ein durchschaubarer Trick Die Große Koalition will die Regeln dafür ändern, wie der Alterspräsident im Bundestag bestimmt wird. Warum dieser Vorschlag jetzt kommt, ist für unseren Korrespondenten Stephan Ueberbach völlig (...)

Das Verschwinden der grünen Partei

28.03.2017
Von Götz Aly 27. März 2017 - 15:18 Uhr Die Niederlage der Grünen bei der Saarland-Wahl zeigt eines deutlich: Die Wähler wenden sich von einer hohl gewordenen Gesinnungspolitik ab, meint unser Kolumnist Götz Aly. Berlin - Vieles muss man den deutschen Grünen zugutehalten: In ihrer 37-jährigen Geschichte (...)

Der Verdi-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen veröffentlicht Mobbing -Handbuch für den „Umgang mit AfD-Mitgliedern in Betrieben und Verwaltung“.

25.03.2017
In diesem Handbuch werden Maßnahmen aufgelistet, die Gewerkschafter „im Falle des Auftretens von AfDlern oder anderen Rechtspopulisten“ ergreifen sollen.  AfD Landessprecher Ralf Özkara: "Die Gewalt gegen AfD-Mitglieder durch Linksextreme hat erschreckende Ausmaße angenommen und eine öffentliche Debatte (...)

Nutzt Ver.di-Leitung Stasi-Methoden gegen AfD-Mitglieder?

24.03.2017
fb_handlungshilfe_gg_afd_2ka--1.pdf http://www.freiewelt.net/nachricht/nutzt-verdi-leitung-nazi-methoden-gegen-afd-mitglieder-10070484/    welch Geistes Kind die sind, haben sie offenbart. In 1A-Stasi-Denunzierungs-und Zersetzungsmanier sollten AfD'ler betrieblich gelyncht und letztlich ihrer Existenzgrundlage beraubt werden. Wenn der (...)

Gericht erklärt offenbar politisch motivierte Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker für rechtswidrig

22.03.2017
Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war. Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von (...)

Protokoll des Regierungsversagen von Stefan Thien

20.03.2017
  Keine Regierung hat jemals ohne Not massenweise anonyme Personen aus einem Hochrisikogebiet ins Land gebracht. Merkel beteiligte sich an der Durchschleusung von Personen von Ungarn über Österreich nach Deutschland. Die Politik von CDU und SPD sorgt für eine massive Wohnungsnot und steigende Mieten. Unsere Sozialsysteme werden von (...)

Inklusion ist der falsche Weg

20.03.2017
von Josef Kraus von  der Wochenzeitung " junge Freiheit " In Deutschland gibt es rund 3.000 Förderschulen mit gut 320.000 Förderschülern und 70.000 Förderlehrern. Allein das zeigt, wie ernst man hier die Schulbildung beeinträchtigter junger Menschen nimmt. Die Förderschulen können sehr individuell auf (...)

Bernd Gögel: Politisch motivierte Kriminalität (PMK) auf Höchststand 555 Fälle politisch motivierter Ausländerkriminalität

17.03.2017
555 Fälle politisch motivierter Ausländerkriminalität „Die politisch motivierte Ausländerkriminalität ist im vergangenen Jahr geradezu explodiert. Mit dem entsprechenden Anstieg um 87 Prozent bekommen wir in Baden-Württemberg nun die Konsequenzen des Putsches in der Türkei zu spüren“, sagt (...)

Bernd Gögel, Elektromobilität: Mieter und Wohnungseigentümer haben das Nachsehen

17.03.2017
Elektromobilität: Mieter und Wohnungseigentümer haben das Nachsehen Das unüberlegte Verbot von Dieselfahrzeugen beschäftigt die Stuttgarter und alle in der Region lebenden Bürger seit Wochen. Doch wer auf Elektromobilität umsteigen möchte, sieht sich schnell mit Problemen konfrontiert. Ladestationen gibt es durchaus im (...)

Bernd Gögel: Diesel-Fahrverbote: Zerrbild einer wertlosen Umfrage

17.03.2017
Fahrzeuge ohne Euro-6-Norm bald wertlos Eine telefonische Umfrage unter gut eintausend Wahlberechtigten in Baden-Württemberg soll die überwiegende Zustimmung der Bevölkerung zu den beschlossenen Diesel-Fahrverboten belegen. „Ebenso wertlos wie diese Umfrage sind bald die Fahrzeuge ohne Euro-6-Norm“, sagt der verkehrspolitische (...)