AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Pressemitteilung der AfD Gemeinderatsfraktion Katja Mast zu "Sicherer Hafen"

11.05.2020
Pforzheim, den 11.05.2020   Pressemitteilung   „Wie kommt die SPD-Bundestagsabgeordnete Mast dazu, Pforzheim zu einem „Sicheren Hafen“ für sogenannte Geflüchtete erklären zu wollen?“ fragt sich der Vorsitzende der AfD-Gemeinderatsfraktion, Bernd Grimmer, aufgrund eines veröffentlichten Schreibens an (...)

Pressemitteilung Müller-Fleisch AfD-Gemeinderatsfraktion

01.05.2020
    AfD Gemeinderatsfraktion   Pforzheim, den 01.05.2020   Pressemitteilung     Die Vesperkirche Pforzheim, so war am 30. April in der Presse zu lesen, will künftig auf Wurstspenden von Müllerfleisch verzichten. Für den Einsatz der vergangenen Jahre sei man dankbar, aber die aktuellen Vorkommnisse (...)

Versammlungsrecht, eine Anfrage der PZ an Dr. Bernd Grimmer nach den Verwaltungsgerichtsentscheidungen zur Fackelmahnwache

24.02.2020
Sehr geehrter Herr Klimanski, danke für die Anfrage, nachstehend meine Stellungnahme: OB Boch scheint offenbar seiner Kanzlerin dahingehend nachzueifern, es mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht sehr genau zu nehmen. Anders ist sein Bestreben nicht zu erklären, eine unliebsame Veranstaltung, deren rechtliche Ordnungsmäßigkeit schon (...)

Haushaltsrede der AfD-Gemeinderatsfraktion zum Doppelhaushalt 2019 / 2020 gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernd Grimmer MdL

04.12.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,   der Ende dieses Monats zu verabschiedende Doppelhaushalt unserer Stadt steht unter dem Diktat sehr begrenzter Spielräume. Das ist nicht neu. Neu ist allerdings der Druck, der sich zwischenzeitlich aufgebaut hat - und der seitens des RP eine mehr als deutliche (...)

Es gibt Wichtigeres in Pforzheim als Europäische Kulturhauptstadt werden zu wollen

25.07.2018
Ein ursprünglicher Antrag der Grünen Liste, dass sich die Stadt Pforzheim zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2025“ bewerben solle, wurde durch die Verwaltung dahingehend abgeändert, Eck- und Schwerpunkte eines möglichen Bewerbungskonzepts zur Kulturhauptstadt zu erarbeiten. (Vorlage Q 1438) Der Antrag wurde mit 26 (...)

Pressemitteilung: AfD empört über WIP - Äußerung

25.02.2018
Pressemitteilung       AfD empört über WIP-Äußerung   Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland zeigt sich empört über eine Äußerung des WIP-Fraktionsvorsitzenden Christoph Weisenbacher. Dieser hatte im Zusammenhang mit geplanten fachlichen Änderungen in der (...)

Pressemitteilung: Bäder sind keine Gaubensfrage

16.02.2018
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim       Pressemitteilung       Bäder sind keine Glaubensfrage!   16. Februar 2018 Ein Kombibad auf dem Wartberg als Ziel der CDU-Gemeinderatsfraktion sei ja nicht neu. Allen Widerständen zum Trotz werde seit Jahren die damit einhergehende Zerstörung des einmaligen (...)

Extremismusprävention

13.02.2018
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim       Pressemitteilung       AfD warnt vor Einseitigkeit des Demokratiezentrums   13. Februar 2018 Es sei irritierend, wenn nicht gar alarmierend, wenn in einem Pressegespräch die Mitarbeiter der „Regionalen Anlaufstelle Demokratiezentrum“ den organisierten (...)

AfD gegen Aufgabe von Gewerbeflächen

10.11.2017
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim       Pressemitteilung     AfD gegen Aufgabe von Gewerbeflächen   10. November 2017 Bestehende Gewerbeflächen müssen in Pforzheim unbedingt erhalten werden. Darauf verweist die AfD-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat mit Nachdruck. „Gerade in einer Stadt, in der (...)

Pressemitteilung Windräder Büchenbronn

06.11.2017
Gemeinderatsfraktion Pforzheim   Pressemitteilung     AfD erfreut über Juwi-Rückzug   Mit großer Erleichterung registriert die AfD-Gemeinderatsfraktion den Rückzug des Windparkplaners Juwi für zwei Anlagen auf der Gemarkung Büchenbronn. Der Fraktionsvorsitzende Bernd Grimmer, zugleich (...)

Nicht veröffentliche Pressemitteilung der AfD - Gemeinderatsfraktion

17.10.2017
Aus unbekannten Gründen wurde nachfolgende Pressemitteilung weder vom Pforzheimer Kurier noch von der Pforzheimer Zeitung veröffentlicht. Deshalb holen wir dies hier nach. AfD-Gemeinderatsfraktion gegen den „Pakt für Integration“ In den Ausschüssen des Gemeinderats wird zurzeit über den Pakt für Integration (...)

Pressemitteilung: Bebauung am Nagoldhang

03.10.2017
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim       Pressemitteilung     AfD steht zu Otterstein-Schule   Die AfD-Gemeinderatsfraktion steht zur Entwicklungsfähigkeit der Otterstein-Schule und begrüßt daher ausdrücklich die Entscheidung des Oberbürgermeisters Boch, bei dem Bebauungsplan „Am (...)