Es ist guter Brauch, zum Beginn des neuen Jahres Gutes, Gesundheit und Glück zu wünschen. Das wünsche ich für das Jahr 2022 herzlich allen geneigten und auch ungeneigten Lesern meiner Beiträge zum Zeitgeschehen.
Was ich leider nicht vermag: Nach den Entwicklungen von 2021 ein optimistischer Blick auf das vor der Tür stehende neue Jahr. Denn es spricht zu wenig dafür, dass sich die vielfältig zugespitzten Probleme und Konflikte in Deutschland wie in der Welt in Harmonie auflösen werden. Vielmehr deutete alles auf eine Verschärfung, ja sogar dramatische Zuspitzung der Situation hin. Darüber zu klagen und zu jammern hilft jedoch wenig. Vielmehr gilt es, sich auf die schweren Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.
Das Machtkartell in Deutschland hat nach der Regierungsbildung seiner politischen Abteilung keinen Zweifel daran gelassen, die Konfrontation mit einer kritischen Minderheit schon deswegen nicht zu scheuen, weil daraus unter keinen Umständen eine systemkritische Mehrheit werden darf. Diese Minderheit ist derzeit jene, die „Spaziergänge“ in vielen Städten und Gemeinden macht, die den konformistischen Medien nichts mehr glaubt und die das Heil gegen Virusmutationen nicht in der Teilnahme an experimentellen Feldversuchen von Pharmamilliardären sucht.
Es ist also diese Minderheit, die aus Sicht des nervös werdenden Machtkartells auch mit offen repressiven Maßnahmen unter Kontrolle gehalten, besser noch zerschlagen werden muss.
An der Bereitschaft dazu sollte es nicht den geringsten Zweifel geben. Denn das deutsche Machtkartell ist infolge seiner historisch bedingten mangelnden Selbstsicherheit als besonders aggressiv einzuschätzen. In keinem anderen europäischen Staat der EU gibt es eine solche geschlossene, auf einheitlicher Linie agierende und herrschende Formation aus Politik, Medien, Wirtschaft, Institutionen und Kultur. Nirgendwo sonst ist die Entwicklung zu einer „totalitären Demokratur“ soweit gediehen wie in dem Nachfolgestaat von zwei Diktaturen.
Innen- und außenpolitisch wachsender Problemdruck
Noch kann die Fassade des „besten Staates“ auf deutschen Boden für die Mehrheit der politisch Desinteressierten, der Ängstlichen und Eingeschüchterten, der ewigen Mitläufer und der Profiteure des Systems einigermaßen glaubwürdig aufrechterhalten werden. Doch die Risse in der Fassade sind nicht mehr zu übersehen. Brandgefährlich wird es für das Machtkartell, wenn es zu spürbaren Erschütterungen durch Probleme wie Inflation und Energieversorgung kommt. Jedenfalls steigt der Preis für die deutsche ökonomische und finanzielle Dominanz in der EU auf Kosten der breiten Bevölkerung. Ebenso steigt für den Großteil der Deutschen auch der Preis für die illusionäre, ideologisch motivierte Energiewende.
Trotzdem Deutschland bei rasch schwindender Zahl an „schon länger hier Lebenden“ seine Einwohnerzahl mittels massiver Einwanderung aus aller Welt stabil hält, tun sich immer größere Lücken bei Fachkräften in vielen Bereichen auf. Das liegt zum einen an der mangelnden Qualität der Einwanderung, aber auch an einer Bildungspolitik, die mit dem Massenabitur die falschen Signale setzt. Der nun einsetzende Abgang der geburtenstarken Jahrgänge in Rente und Pension reißt Lücken, die weder mit Digitalisierung noch Deutschkursen für afghanische Ortskräfte zu schließen sein werden. Die daraus resultierenden, oft bereits schon existierenden Probleme werden sehr spürbar im Alltagsleben sein und bleiben.
Außenpolitisch ist die westliche Eskalation des Konflikts mit Russland für den größten US-Stützpunkt Deutschland im Kriegsfall existenzgefährdend. Und die unsoziale deutsche Wirtschaftsorientierung auf „Exportismus“ um jeden Preis gerät im sich zuspitzenden chinesisch-amerikanischen Machtkampf in schweren Wellengang. In dieser Lage mit dilettierenden Außen- und Verteidigungsministerinnen sowie einem luftig schwadronierenden Klimaminister die Welt beeindrucken zu wollen, zeugt von Dummheit und Hybris: Mehr deutscher Sonderweg war selten.
Notwendigkeit einer „zweiten Wende“
Der immer noch weit verbreitete Glauben daran, das werde sich alles irgendwie regeln, die fatale „Wir schaffen das!“-Mentalität von Merkel/Scholz hindert noch Millionen Deutsche an der sehr unangenehmen Erkenntnis: Dieser Staat ist drauf und dran, gegen die Wand zu fahren. Nicht mit Vollgas, sondern mit steigendem Tempo konsequent in die falsche Richtung. Alles spricht dafür, dass eine fundamentale Korrektur erst nach höchst schmerzlichen Ereignissen und Erfahrungen stattfinden kann, allerdings nicht unbedingt auch stattfinden wird.
Trotzdem müssen alle, die den deutschen Irrweg bereits erkannt haben, sich für die Chance auf diese „zweite Wende“ bereithalten, ihr zuarbeiten. Das, und nur das, ist die positive Hoffnungsbotschaft für 2022.
Wolfgang Hübner