down AfD BW | KV Pforzheim/Enz

Bernd Gögel MdL: Linksextreme Realität holt feigen Innenminister ein

KV-PFORZHEIM-ENZ - 24.06.2020

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Feigheit vorgeworfen. „Die kurzfristige Absage der sonst so medienwirksam inszenierten Vorstellung des Verfassungsschutzberichts heute zeigt einmal mehr, wie weit sich das Wunschdenken von Politik und Medien inzwischen von der Realität entfernt hat. Denn laut der vielen eilfertigen Vorberichte sollte effektvoll gedroht werden, dass sich die Zahl der Rechtsextremisten um ein Drittel erhöht hat – weil einfach mal die geschätzt 7000 Anhänger des ‚Flügels‘ dazu gezählt wurden. Doch dann geschehen plötzlich Dinge, die das Narrativ vom ‚Kampf gegen rechts‘ ad absurdum führen. Und da er ahnte, dass er sich komplett unglaubwürdig gemacht hätte, zieht Seehofer nun den Schwanz ein.“

Gögel nennt nicht nur das Hickhack um die geplante Strafanzeige gegen die iranischstämmige taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah, die in der Tradition der Rassismusvorwürfe von SPD-Chefin Saskia Esken alle Polizisten auf dem Müll entsorgen wollte. „Seehofer hatte in einem lichten Moment ja erkannt: ‚Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten und zu Gewaltexzessen, genauso wie wir es jetzt in Stuttgart gesehen haben‘. Dafür wurde er gestern von der Kanzlerin gerüffelt, so dass die Anzeige bis heute Vormittag ungestellt blieb. Überdies hat Ralf Kusterer, der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, gestern auf SWR 1 erklärt, dass man bei manchen Stuttgarter Tätern ‚zur linken Szene … natürlich auch Parallelen ziehen‘ können, ‚was die Vermummung betrifft, was das Aussehen betrifft‘.“

Und dann platzte zu allem Ungemach auch noch die Warnung des Verfassungsschutzes vor der „Gefahr eines neuen Linksterrorismus“ in die Agenda, erklärt Gögel mit Bezug auf Berichte in der WamS und der LVZ. „‚Die Intensitäten der Gewalttaten‘ hätten sich erhöht und ‚auch der Schritt zur gezielten Tötung eines politischen Gegners sei nicht undenkbar‘, zitieren die Blätter aus einer 22-seitigen Analyse des Bundesamts. So würden Personen brutal überfallen, die nur den Anschein einer rechtsgerichteten Gesinnung erwecken, heißt es. Da drängen sich die Bilder des feigen Anschlags gegen einen Autobauer auf dem Canstätter Wasen vor wenigen Wochen auf. Und gestern berichtet die Welt auch noch, dass linksextreme Straftaten um 40 Prozent gestiegen seien. Wie sollten sich all diese Geschehnisse mit dem Duktus der ‚rechten Gefahr‘ vertragen? Es wird Zeit, dass Seehofer erkennt, dass die Gefahr von links kommt, dass er auf Bundesebene handelt und als ersten Schritt endlich die sog. ‚Antifa‘ verbietet, wie es die AfD im Bundestag und verschiedenen Landtagen bereits gefordert hat.“

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.03.2024

Alternative Runde  Freitag, den 22.03.2024 um 19.00 Uhr

Am Freitag, den 22.03.2024 um 19.00 Uhr werden wir vom Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard einen Vortrag zu dem Thema "Wie wir Deutschland wieder sicher und b...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 19.03.2024

Die AfD Landtagsfraktion BW lädt zum Bürgerdialog am 2. April in Pforzheim CCP ein.

Liebe Mitbürger, wir möchten Sie zum nächsten BürgerDialog Ihrer AfD-Landtagsfraktion herzlich einladen. Der Fraktionsvorsitzende Anton Baron MdL wird Sie mit...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 18.03.2024

Die links-grüne Traumwelt, in der alle Kulturen einander lieb haben

Der konservative Islam ist so tolerant wie Christen zur Zeit der Kreuzzüge. Doch viele Grüne und Linke leugnen Probleme mit einer wachsenden Minderheit von Muslim...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 08.03.2024

Rede vom 07 03 2024 MdL Alfred Bamberger im Landtag Baden-Württemberg

„Green Culture – Kunst und Kultur ökologisch nachhaltiger gestalten“ hatten die Grünen großspurig ihren Antrag genannt. Ich konnte es mir nicht verkneifen,...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 07.03.2024

Der Unmut wächst!

„Wenn allein die SWP heute allein für Ulm feststellen muss, dass die Bautätigkeit der Stadt nicht mit ihrem Bevölkerungswachstum mithält, wird die Bürgerskep...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 06.03.2024

Das deutsche islamisierungs-Hamsterrad

Sonne, Mond und Sterne sollen ab dem 10. März in der Frankfurter »Freßgass« leuchten. Nun fallen in der hessischen Bankenstadt weder St. Martin noch Weihnachten...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 05.03.2024

Nächster Automobilzulieferer insolvent – Grüne Politik kostet Arbeitsplätze!

Der mittelstandspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Bernd Gögel hat die Insolvenz des Automobilzulieferers Eissmann aus Bad Urach als weiteren Mosaikstein...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 29.02.2024

Weitere RAF-Terroristen in Berlin vermutet – Linksextreme Netzwerke auflösen!

Den Sicherheitsbehörden ist zu diesem Erfolg nur zu gratulieren: Überraschend schnell nach Ausstrahlung der Sendung „Aktenzeichen XY“ ist kürzlich die führe...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 26.02.2024

Mit deutlichen Mehrheiten gewählt – Herzlichen Glückwunsch dem neuen AfD-Landesvorstand!

Der Landesparteitag begann zwar etwas chaotisch – natürlich haben die Medien in erster Linie darüber berichtet. Viel wichtiger ist jedoch, dass sich das Enderge...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 23.02.2024

Pforzheim 23./24. Februar 1945 und der Zeitgeist

Thema ist natürlich der britische Bombenangriff auf Pforzheim in der Endphase des Krieges, der nach offiziellen Angaben 17.600 Todesopfer kostete (das soll 31,4% d...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.02.2024

Einkommensteuer senken! – Topökonom warnt: Vollzeitarbeit lohnt sich oft nicht mehr

Unsere exportorientierte hochspezialisierte Wirtschaft ist auf Fachkräfte angewiesen. Klar ist: Der aktuelle Mangel ist auch das Resultat einer zunehmenden Ausbrei...
right   Weiterlesen
KV-PFORZHEIM-ENZ - 20.02.2024

Monika Maron DIEWELT 19. 2. 24 Warum sägen sie am Fundament der deutschen Sprache, obwohl drei Viertel der Menschen das nicht wollen?

Warum lassen sie Hunderttausende Migranten ins Land, obwohl schon jetzt die Landräte verzweifeln, weil Wohnungen, Schulen und Kindergärten fehlen? Warum schmeiße...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up