AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim
Pressemitteilung
AfD steht zu Otterstein-Schule
Die AfD-Gemeinderatsfraktion steht zur Entwicklungsfähigkeit der Otterstein-Schule und begrüßt daher ausdrücklich die Entscheidung des Oberbürgermeisters Boch, bei dem Bebauungsplan „Am Nagoldhang/Staigäckerweg“ die Reißleine zu ziehen. Die beabsichtigte Planung hätte die Erweiterungsmöglichkeiten der Schule erheblich eingeschränkt und damit der Schule Entwicklungschancen genommen. Dieses Projekt sei daher berechtigterweise auf entschiedenen Widerstand der Schule und der Eltern gestoßen, so Stadtrat Gremminger, der auf eine „unselige Interessensverknüpfung von Befürwortern des massiven, dezentralen Baus von Flüchtlingsunterkünften und wirtschaftlichen Interessen an einer Wohnbebauung in attraktiver Lage“ hinweist. Den Prüfauftrag für langfristigen Sozialwohnraum an diesem Ort bewertet er als Ablenkungsmanöver, welches den Planungs- und Bauprozess nicht oder nur in geringem Umfang überleben dürfte.
Die AfD-Fraktion habe sich daher von Anfang an – neben ihren Bedenken gegen das „Integrationskonzept“ für Menschen, die temporär ihr Land verlassen – gegen diese Planung zu Lasten der Schule ausgesprochen. Dass der neue OB nun der Schulpolitik Vorrang einräume, gebe ein Zeichen der Hoffnung und beschäme einen Gemeinderat, der damals trotz Kritik den Verwaltungsvorlagen gefolgt sei. Absurd sei es, so der Fraktionsvorsitzende Grimmer, diesen „Schritt der Vernunft“ als „Kniefall vor den besser verdienenden Wutbürgern“ zu diffamieren, wie es WIP/Die Linke darzustellen versuche.
