AfD BW | KV Pforzheim/Enz

NEUES VON DER GRÜNEN VERBOTSFRONT: HOFREITER (GRÜNE) FORDERT VERBOT VON BILLIGLEBENSMITTELN

22.01.2020
 Die Grünenklientel kann es sich vielleicht leisten, die vielen Geringverdiener nicht. Kotzt die Grünen deren Armut (...)

SKANDALBESCHLUSS DER UN ZU KLIMAMIGRANTEN

22.01.2020
Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat beschlossen, dass Regierungen keine Migranten in Länder abschieben sollten, wenn diese unmittelbar vom Klimawandel bedroht sind. Zuwiderhandlungen würden gegen Menschenrechte verstoßen. Der Beschluss zeigt überdeutlich, dass Deutschland mit Konsequenz seine nationale (...)

ORGANSPENDE: VERTRAUEN STATT ZWANG

17.01.2020
Der Antrag der AfD zum Transplantationsgesetz Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:   Ein Schweigen kann niemals ein Ja bedeuten. Bei einem solch sensiblen Thema wie der Organspende ist Vorsicht geboten. Die AfD-Fraktion lehnt daher den Gesetzentwurf von Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) zur “Regelung der doppelten (...)

BÜRGERPETITIONEN FÜR DEN GLOBALEN PAKT FÜR MIGRATION WERDEN NICHT WEITER VERFOLGT

17.01.2020
Laut Umfragen haben sich 93 Prozent der Bevölkerung gegen den Globalen Pakt für Migration gewandt. Die Petitionen gegen diesen Pakt und den Pakt für Flüchtlinge werden nun mit den Stimmen aller Parteien im Petitionsausschuss gegen die Stimmen der AfD nun nicht weiter verfolgt. Viele wissen wahrscheinlich gar nicht mehr, worum es beim (...)

WIDERRUFSPRÜFUNGEN: WARUM DIE MEISTEN ASYLSUCHENDEN DAUERHAFT BLEIBEN

17.01.2020
Fakt ist: Es gibt sehr geringe Widerrufsquoten bei gleichzeitigen Rechtsansprüchen auf Daueraufenthalt nach in der Regel schon drei bis fünf Jahren. Warum das so ist – Das BAMF ist eine politische Behörde, und politisch ist es so gewollt – und vor allem, wie das praktisch funktioniert, lesen Sie im Artikel. Welt- Recherche, nicht (...)

Am 15. Januar 2020 Alternative Runde Gast: Bernd Gögel Thema: Kommunikationsstrategie für die Landtagswahl2021

13.01.2020
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VON ANKARA FERNGESTEUERTE „SCHUL-DITIB“ IN DEUTSCHLAND MUSS VERHINDERT WERDEN!

13.01.2020
Die Bundesregierung verhandelt mit der Türkei über ein Abkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland. Es steht zu befürchten, dass den Verantwortlichen die Tragweite des Ansinnens der türkischen Regierung, in Deutschland türkische Schulen zu betreiben, nicht mal im Ansatz bewusst ist. Die Situation ist mit der (...)

ESKEN (SPD) WILL „DEMOKRATISCHEN SOZIALISMUS“, ENTEIGUNGEN NICHT AUSGESCHLOSSEN

13.01.2020
Das ganze Umverteilungsprogramm soll es sein. Und das funktioniert so: Wenn man zum Beispiel das Wohnungsproblem erst selbst schafft, dann noch einen Investoren abschreckenden Mietendeckel obdrauf setzt und am Schluss gar nichts mehr läuft, dann werden Grundstücksbesitzer und Ferienwohnungen faktisch oder ganz enteignet, primär natürlich (...)

Bildungsinteressierte Eltern“ machen Schulwahl vom Migrantenanteil abhängig.

10.01.2020
So sind die grünen Akademiker: Migration ist ganz toll, nur eben nicht für die eigenen Kinder. Ich fordere: Mehr FFF-Kids an (...)

DER NÄCHSTE SCHLAG GEGEN DEN MITTELSTAND

10.01.2020
 NEUE PASSBILDVORSCHRIFT STELLT EXISTENZIELLE BEDROHUNG FÜR VIELE FOTOGESCHÄFTE DAR Wer einen neuen Pass oder Personalausweis beantragt, muss das Foto künftig direkt bei der zuständigen Behörde machen lassen. So will es das Bundesinnenministerium. Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE): „Dieser Plan (...)

ERZWUNGENE FÜNF MILLIARDEN GEDRUCKTE BONS PRO JAHR ALLEIN DURCH BÄCKEREIEN: PROFITIERT DIE SPD?

08.01.2020
Die SPD verfügt nicht nur über umfangreiche Beteiligungen an Medien, sondern besitzt auch den verschuldeten Kassensystemanbieter „LocaFox“. Für diesen könnte die Bonpflicht ein Konjunkturprogramm (...)

DAS TERRORNETZWERK DER ANTIFA REICHT AUCH IN DIE LINKSPARTEI

05.01.2020
Wie SPD- Chefin Saskia Esken sieht auch die Linkspartei- Abgeordnete im sächsischen Landtag Juliane Nagel nach den brutalen Attacken von Linksextremisten auf Polizisten im Leipziger Stadtteil Connewitz in der Neujahrsnacht die Schuld an den Ausschreitungen bei der Polizei, was bei den Verstrickungen dieser Partei in den gewalttätigen (...)